
← Start20.4686 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Zulassungszeiten für Indikationserweiterungen verkürzen. Beseitigung der Nachteile für Schweizer Patientinnen und Patienten
Erledigt
Eingereicht vonChristoph Eymann
CEFDP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (16)
- Maja Riniker
MRFDP
AGAargau
- Christa Markwalder
CMFDP
BEBern
- Simone de Montmollin
SDFDP
GEGenf
- Anna Giacometti
AGFDP
GRGraubünden
- Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg
- Marcel Dobler
MDFDP
SGSt. Gallen
- Susanne Vincenz-Stauffacher
SVFDP
SGSt. Gallen
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
- Rocco Cattaneo
RCFDP
TITessin
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Jacqueline de Quattro
JDFDP
VDWaadt
- Philippe Nantermod
PNFDP
VSWallis
- Doris Fiala
DFFDP
ZHZürich
- Hans-Peter Portmann
HPFDP
ZHZürich
- Regine Sauter
RSFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christoph Eymann
CEFDP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Swissmedic-Zielfristen für die Zulassung von neuen Indikationen und Indikationserweiterungen von bereits zugelassenen Originalmedikamenten deutlich zu senken und verbindlich im Minimum den Fristen der EMA (European Medicines Agency) in der EU anzugleichen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Swissmedic-Zielfristen für die Zulassung von neuen Indikationen und Indikationserweiterungen von bereits zugelassenen Originalmedikamenten deutlich zu senken und verbindlich im Minimum den Fristen der EMA (European Medicines Agency) in der EU anzugleichen.1
+ 1 mehr
- Weiter sollen keine zusätzlichen, spezifisch schweizerische zulassungstechnische Anforderungen für diese Indikationserweiterungsverfahren gegenüber EMA-Einreichungen verlangt werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion, dass innovative Arzneimittel nicht nur bei Erstzulassungen, sondern auch bei darauffolgenden Indikationserweiterungen (IE) ohne unnötige Verzögerung den Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen sollen.
- Die Beschleunigung der IE-Gesuche wurde von Swissmedic in Abstimmung mit den Industrieverbänden im Vorfeld der Revision des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21) bereits adressiert.
- Als eine der beschlossenen Massnahmen traten auf den 1. Januar 2019 für die Firmen und für Swissmedic verkürzte Fristen in Kraft, in Anlehnung an die Vorgaben der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA).
- Da die neuen verkürzten Fristenmuster erst für Gesuchseingänge ab 1. Januar 2019 zur Anwendung kommen, wirken sich die Zeiteinsparungen jedoch verzögert aus.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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