Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christoph EymannBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Swissmedic-Zielfristen für die Zulassung von neuen Indikationen und Indikationserweiterungen von bereits zugelassenen Originalmedikamenten deutlich zu senken und verbindlich im Minimum den Fristen der EMA (European Medicines Agency) in der EU anzugleichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Swissmedic-Zielfristen für die Zulassung von neuen Indikationen und Indikationserweiterungen von bereits zugelassenen Originalmedikamenten deutlich zu senken und verbindlich im Minimum den Fristen der EMA (European Medicines Agency) in der EU anzugleichen.1
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    • Weiter sollen keine zusätzlichen, spezifisch schweizerische zulassungstechnische Anforderungen für diese Indikationserweiterungsverfahren gegenüber EMA-Einreichungen verlangt werden.1
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  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion, dass innovative Arzneimittel nicht nur bei Erstzulassungen, sondern auch bei darauffolgenden Indikationserweiterungen (IE) ohne unnötige Verzögerung den Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen sollen.
    • Die Beschleunigung der IE-Gesuche wurde von Swissmedic in Abstimmung mit den Industrieverbänden im Vorfeld der Revision des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21) bereits adressiert.
    • Als eine der beschlossenen Massnahmen traten auf den 1. Januar 2019 für die Firmen und für Swissmedic verkürzte Fristen in Kraft, in Anlehnung an die Vorgaben der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA).
    • Da die neuen verkürzten Fristenmuster erst für Gesuchseingänge ab 1. Januar 2019 zur Anwendung kommen, wirken sich die Zeiteinsparungen jedoch verzögert aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4686 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩