Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit alle Bürgerinnen und Bürger die Hoheit über ihre Gesundheitsdaten erhalten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit alle Bürgerinnen und Bürger die Hoheit über ihre Gesundheitsdaten erhalten.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind folgende Voraussetzungen zu schaffen:
    • Es braucht einen einfachen, digitalen, gesicherten Zugang zu allen Gesundheits- und Krankheitsdaten.
    • Alle Gesundheitsfachpersonen werden verpflichtet, medizinische Daten elektronisch auszutauschen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist ebenfalls der Überzeugung, dass die digitale Hoheit zu allen persönlichen Daten immer bei der Bürgerin oder beim Bürger liegen sollte, insbesondere bei besonders schützenswerten Daten wie Gesundheitsdaten.
    • So wird im Rahmen der Umsetzung der Strategie eHealth Schweiz 2.0 vom Dezember 2018 die Einführung und anschliessende Verbreitung des elektronischen Patientendossiers (EPD) gemeinsam mit den Kantonen und allen involvierten Akteuren vorangetrieben.
    • Mit dem EPD existiert ein Instrumentarium für Bürgerinnen und Bürger, alle ihre behandlungsrelevanten Daten einfach, sicher und elektronisch abzulegen und jederzeit den Gesundheitsfachpersonen zugänglich zu machen.
    • Dabei hat die Bürgerin oder der Bürger als Besitzer eines EPDs immer die Kontrolle, wer seine Daten wann einsehen darf, indem explizite Zugriffsrechte vergeben werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4717 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩