Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Bestimmungen zur HTA (Health Technology Assessment) so anzupassen, dass:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die einschlägigen Bestimmungen zur HTA (Health Technology Assessment) so anzupassen, dass:1
    + 2 mehr
    • sich die Ergebnisse der HTA-Studien rascher und verbindlicher auch auf die Vergütung durch die Krankenversicherung auswirken,
    • der Prozess beschleunigt wird (insbesondere durch die Übernahme von internationalen Erkenntnissen),1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion, weist aber darauf hin, dass gewisse Anliegen bereits umgesetzt sind oder sich in Umsetzung befinden.
    • Anpassungen im Prozess zwecks Beschleunigung und Erhöhung der Anzahl HTA-Berichte werden bereits umgesetzt.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 20.4081 "Vereinfachung und Beschleunigung von Health Technology Assessments" ausgeführt hat, müssen nach Fertigstellung eines HTA-Berichts (Assessment) von den zuständigen Eidgenössischen Kommissionen (Eidgenössische Arzneimittelkommission, Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen, Eidgenössische Kommission für Analysen, Mittel und Gegenstände ) die Regulationsmöglichkeiten im Rahmen der Leistungsbezeichnung geprüft und Empfehlungen erarbeitet werden (Appraisal), aufgrund deren das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) bzw. das Bundesamt für Gesundheit (BAG) einen Beschluss (Decision) fassen können.
    • Das BAG trägt dem Anliegen bereits insofern Rechnung, als bei der Auswahl der Themen die Kriterien der geschätzten potenziellen Kosteneinsparungen und insbesondere der Regulierbarkeit in Zukunft noch stärker gewichtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4721 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩