Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.473 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Regulierung des Cannabismarktes für einen besseren Jugend- und Konsumentenschutz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis ist nach den Empfehlungen der eidgenössischen Kommission für Suchtfragen EKSF gesetzlich neu zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Behandlung der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2027, zu verlängern. Die …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Frist für die Behandlung der parlamentarischen Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2027, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert Le délai de…»

26.09.2025, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2025, zu verlängern. Eine Minderheit Herzog Verena beantragt, die …»

Auszug

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Behandlungsfrist für die parlamentarische Initiative um zwei Jahre, d. h. bis zur Herbstsession 2025, zu verlängern. Eine Minderheit Herzog Verena beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. [PAGE 2092]»

28.09.2023, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre engagierten Worte werden in dieser Debatte fehlen.»

Auszug

Besten Dank, Kollegin Herzog! Ihre engagierten Worte werden in dieser Debatte fehlen. Sie wissen das: Wir haben die Meinung oft nicht geteilt, aber ich schätze Ihr Engagement sehr. Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen eine Fristverlängerung um zwei Jahre.

28.09.2023, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Minderheit bittet Sie, der parlamentarischen Initiative 20.473 keine Folge zu geben, denn sie ist, wie sich herausstellt, völkerrechtswidrig, und der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) warnt vor einer …»

Auszug

«Unsere Minderheit bittet Sie, der parlamentarischen Initiative 20.473 keine Folge zu geben, denn sie ist, wie sich herausstellt, völkerrechtswidrig, und der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) warnt vor einer Legalisierung von Cannabis, da durch die Freigabe der Droge die gesundheitlichen und psychischen Folge…»

28.09.2023, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Behandlungsfrist verlängern Antrag der Minderheit (Herzog Verena, Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher, de Courten, Glarner, Schläpfer) Die Initiative abschreiben Proposition de la majorité Prolonger …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Behandlungsfrist verlängern Antrag der Minderheit (Herzog Verena, Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher, de Courten, Glarner, Schläpfer) Die Initiative abschreiben Proposition de la majorité Prolonger le délai de traitement Proposition de la minorité (Herzog Verena, Aeschi Thomas, Amaudruz, Bircher,…»

28.09.2023, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 3. Juli 20251
    + 3 mehr
    • Die Vernehmlassung soll Ende August 2025 eröffnet werden, nachdem die Unterlagen in den drei Amtssprachen finalisiert worden sind.
    • Die Vernehmlassung dauert drei Monate, anschliessend werden die Stellungnahmen ausgewertet.
    • Die Kommission wird dann auf der Grundlage dieser Auswertungen über ihre definitive Vorlage zuhanden des Nationalrates befinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  3. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 104 Ja / 69 Nein / 0 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 104 Ja / 69 Nein / 0 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • In Kommission des Nationalrats1
    + 1 mehr
    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Heinz SiegenthalerUrheber/inPierre-Yves MaillardMitunterzeichner/inKurt FluriMitunterzeichner/inChrista MarkwalderMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inKatharina Prelicz-HuberMitunterzeichner/inMartin LandoltMitunterzeichner/inElisabeth Schneider-SchneiterMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inJürg GrossenMitunterzeichner/inRoland FischerMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inAlois GmürMitunterzeichner/inKathrin BertschyMitunterzeichner/inIsabelle ChevalleyMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inAline TredeMitunterzeichner/inPhilippe NantermodMitunterzeichner/inLaurence Fehlmann RielleMitunterzeichner/inMattea MeyerMitunterzeichner/inAngelo BarrileMitunterzeichner/inMatthias Samuel JauslinMitunterzeichner/inNicolò PaganiniMitunterzeichner/inFabian MolinaMitunterzeichner/inFlavia WasserfallenMitunterzeichner/inSamira MartiMitunterzeichner/inGerhard AndreyMitunterzeichner/inChristine BadertscherMitunterzeichner/inCorina GredigMitunterzeichner/inGreta GysinMitunterzeichner/inJörg MäderMitunterzeichner/inMelanie MettlerMitunterzeichner/inSophie Michaud GigonMitunterzeichner/inLéonore PorchetMitunterzeichner/inFranziska RothMitunterzeichner/inAndri SilberschmidtMitunterzeichner/inSimon StadlerMitunterzeichner/inManuela WeicheltMitunterzeichner/inCéline WidmerMitunterzeichner/inValentine PythonMitunterzeichner/inKommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ Vorberatung SGK-NKommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat🏛️ Vorberatung SGK-SWirtschaftThemaSoziale FragenThemaLandwirtschaftThema
Quellen 9
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.473 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  6. 6
    VERNEHMLASSUNG — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩
  7. 7↩
  8. 8
    EBP Schweiz 2024 Besteuerungsvarianten für Cannabis im Auftrag des BAG — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  9. 9↩