Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) ist wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bin nicht der Meinung, dass wir uns über den Willen des Parlamentes hinwegsetzen, denn wir schreiben, dass wir die Abkommen umsetzen, soweit sie ratifiziert werden.»

Auszug

Ich bin nicht der Meinung, dass wir uns über den Willen des Parlamentes hinwegsetzen, denn wir schreiben, dass wir die Abkommen umsetzen, soweit sie ratifiziert werden.

10.05.2022, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Antrag, eine Kann-Formulierung in Artikel 12 Absatz 2 einzufügen, sodass Vergabestellen soziale Anforderungen stellen können, erhielt eine breite überparteiliche Mehrheit.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich spreche zur ersten Kommissionsmotion. Mein Antrag, eine Kann-Formulierung in Artikel 12 Absatz 2 einzufügen, sodass Vergabestellen soziale Anforderungen stellen können, erhielt eine breite überparteiliche Mehrheit.

10.05.2022, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist der Meinung, dass Sie diese beiden Motionen nicht annehmen sollten.»

Auszug

Der Bundesrat ist der Meinung, dass Sie diese beiden Motionen nicht annehmen sollten. Ich möchte dies kurz begründen. Es ist in Erinnerung zu rufen, dass das neue Beschaffungsrecht in langwieriger gemeinsamer Arbeit mit den Kantonen und den Gemeinden entstanden ist.

10.05.2022, 20:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen wurde eine neue Vergabekultur eingeleitet.»

Auszug

Mit dem revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen wurde eine neue Vergabekultur eingeleitet. Nicht nur der Preis, sondern auch Qualität, Nachhaltigkeit und Innovation sollen bei Beschaffungen massgebend sein.

10.05.2022, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche für eine starke Minderheit der Kommission zur Motion 22.3020, "Schutz vor sexueller Belästigung bei öffentlichen Aufträgen", und bitte Sie, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich spreche für eine starke Minderheit der Kommission zur Motion 22.3020, "Schutz vor sexueller Belästigung bei öffentlichen Aufträgen", und bitte Sie, diese Motion abzulehnen. Worum geht es?

10.05.2022, 20:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) ist wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Art. 8 Abs. 1 Bst. c und Abs. 2
    • 1 Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen sind folgende Grundsätze zu beachten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.486 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩