Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Piero MarchesiTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 1 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen "Al-Quaïda" und "Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen lautet wie folgt:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an der Sitzung vom 11. Oktober dieses Jahres die von Nationalrat Piero Marchesi am 16. Dezember letzten Jahres eingereichte parlamentarische Initiative geprüft.»

Auszug

Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat an der Sitzung vom 11. Oktober dieses Jahres die von Nationalrat Piero Marchesi am 16. Dezember letzten Jahres eingereichte parlamentarische Initiative geprüft.

16.12.2021, 17:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission für Sicherheitspolitik hat die parlamentarische Initiative Marchesi in ihrer Sitzung vom 11. Oktober letzten Jahres geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre Kommission für Sicherheitspolitik hat die parlamentarische Initiative Marchesi in ihrer Sitzung vom 11. Oktober letzten Jahres geprüft. In seiner Initiative bezieht sich Herr Marchesi auf das Bundesgesetz vom 12. Dezember 2014 über die Organisation der Vereinten Nationen und verbietet die Gruppen Al-Qaïda und *«Islamischer Staat»* sowie verwandte Organisationen.

16.12.2021, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist wichtig, dass wir dieser parlamentarischen Initiative Folge geben, um in Zukunft die Sicherheit in der Schweiz wie auch international gewährleisten zu können.»

Auszug

Es ist wichtig, dass wir dieser parlamentarischen Initiative Folge geben, um in Zukunft die Sicherheit in der Schweiz wie auch international gewährleisten zu können.

16.12.2021, 17:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Sicherheit unseres Landes hängt von vielen Faktoren ab.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Sicherheit unseres Landes hängt von vielen Faktoren ab. Einer davon ist der rechtliche Rahmen, den der Gesetzgeber setzt, der klare Grenzen für diejenigen zieht, die die Sicherheit untergraben wollen.

16.12.2021, 17:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Addor, Cattaneo, de Quattro, Heimgartner, Hess Erich, Hurter Thomas, Riniker, Tuena, Walliser, Zuberbühler): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Addor, Cattaneo, d…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2021, 17:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 1 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen "Al-Quaïda" und "Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen lautet wie folgt:1
    + 2 mehr
    • Folgende Gruppierungen und Organisationen sind verboten:
    • die Gruppierung "Al-Qaïda";1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.489 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2021 — Wintersession 2021 · 130:54 (3 Enth.)
    ↩