Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Baptiste HurniNENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz) wird wie folgt geändert:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, die Initiative zu klassieren. Eine Minderheit Wyss schlägt vor, sie nicht zu klassieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2025, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Vorredner hat die relevanten Punkte bereits erwähnt.»

Auszug

Mein Vorredner hat die relevanten Punkte bereits erwähnt. Ich möchte trotzdem noch kurz darauf eingehen, weshalb ich Sie im Namen der Minderheit bitte, die parlamentarische Initiative nicht abzuschreiben.

19.12.2025, 09:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Hurni verlangt, dass das Heilmittelgesetz in zweierlei Hinsicht geändert wird.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Hurni verlangt, dass das Heilmittelgesetz in zweierlei Hinsicht geändert wird. Erstens soll der geltende Artikel 55 mit dem Titel "Integrität", der den Umgang mit nicht gebührenden Vorteilen regelt, auf Medizinprodukte ausgeweitet werden.

19.12.2025, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Wyss, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Marti Samira, Meyer Mattea, Piller Carrard, Porchet, Weichelt) Die Initiative nicht abschreiben …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Wyss, Crottaz, Gysi Barbara, Hässig Patrick, Marti Samira, Meyer Mattea, Piller Carrard, Porchet, Weichelt) Die Initiative nicht abschreiben Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la minorité (Wyss, Crottaz, Gysi Barbara, Häs…»

19.12.2025, 09:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, d. h. bis zur Frühjahrssession 2027, zu …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, d. h. bis zur Frühjahrssession 2027, zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlängert…»

21.03.2025, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 125 Ja / 61 Nein / 6 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 125 Ja / 61 Nein / 6 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.490 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.12.2025 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩