Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Raumplanungsrecht (SR 700, RPG) in Artikel 13 soll dergleichen ergänzt werden, dass die Leitlinien der Vision und der Strategie von Grundlagen der Raum- und lnfrastrukturentwicklung, die sogenannten Sachpläne, dem Parlament verbindlich vorlegt werden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, ohne Gegenstimme, die Parlamentarische Initiative abzuschliessen. Abgeschrieben – Klassiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2026, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative bis zur Frühjahrssession 2027 zu …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Frist für die Ausarbeitung einer Vorlage im Sinne der parlamentarischen Initiative bis zur Frühjahrssession 2027 zu verlängern. Die Behandlungsfrist des Geschäftes wird verlä…»

21.03.2025, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Initiant beantragt eine Änderung von Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes (RPG), damit die Sektorplanungen des Bundes zwingend dem Parlament vorgelegt werden müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrer Sitzung von Januar letzten Jahres hat Ihre Kommission die Vorprüfung der Parlamentarischen Initiative Bregy durchgeführt. Der Initiant beantragt eine Änderung von Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes (RPG), damit die Sektorplanungen des Bundes zwingend dem Parlament vorgelegt werden müssen.

16.03.2022, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat diese parlamentarische Initiative am 17. Januar dieses Jahres besprochen, diskutiert und auch beurteilt.»

Auszug

Ihre Kommission hat diese parlamentarische Initiative am 17. Januar dieses Jahres besprochen, diskutiert und auch beurteilt. Leider war der Initiant damals nicht abkömmlich und bei dieser Sitzung abwesend.

16.03.2022, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen einer Minderheit der UREK-N ersuche ich Sie, der parlamentarischen Initiative Bregy, welche verlangt, dass wichtige Grundlagendokumente der Raumplanung dem Parlament vorgelegt werden müssen, Folge zu geben.»

Auszug

Im Namen einer Minderheit der UREK-N ersuche ich Sie, der parlamentarischen Initiative Bregy, welche verlangt, dass wichtige Grundlagendokumente der Raumplanung dem Parlament vorgelegt werden müssen, Folge zu geben.

16.03.2022, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat fordert parlamentarische Absegnung von Sachplänen12
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer gab einer parlamentarischen Initiative von Philipp Matthias BregyVSWallis (Mitte/VS) Folge - mit 94 zu 86 Stimmen bei zwei Enthaltungen.
    • Er hat sich am Mittwoch für eine entsprechende Änderung des Raumplanungsgesetzes ausgesprochen.
    • Ist auch der Ständerat oder bereits vorher dessen Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek-S) damit einverstanden, kann die Nationalratskommission einen Erlassentwurf ausarbeiten.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Abschreibung Auskünfte Sekretariat der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) urek.ceate@parl.admin.ch Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK)12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.492 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2022 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩