Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.496 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Planungsbericht über die Zusammenarbeit mit der EU in den Bereichen ausserhalb des Marktzugangs

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Das Parlamentsgesetz ist in Artikel 148 dahingehend zu ergänzen, dass der Bundesrat nach der Präsentation des Legislativvorschlages zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) in der EU, der Bundesversammlung einen Planungsbericht unterbreiten muss betreffend der zukünftigen Kooperation der Schweiz in den Programmen und Agenturen der Europäischen Union.
  • Nationalrat 28.09.2023: Mit 131 zu 45 Stimmen bei einer Enthaltung votierte der Nationalrat dafür, dass der Bundesrat künftig das Parlament über Mitwirkungsmöglichkeiten der Schweiz bei EU-Kooperationsprogrammen informieren muss.
  • Ständerat 12.12.2023: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung. [PAGE 1138]»

12.12.2023, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Planungsbericht) Loi sur l'Assemblée fédérale (Rapport de planification) Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Planungsbericht) Loi sur l'Assemblée fédérale (Rapport de planification) Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, ch. I, II Proposition de la commission Adhérer à…»

12.12.2023, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Gmür-Schönenberger ab.»

12.12.2023, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der parlamentarischen Initiative **Nussbaumer** soll das Parlamentsgesetz so geändert werden, dass der Bundesrat für jede Legislatur eine Überprüfung aller Zusammenarbeitabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union erhält.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Mit der parlamentarischen Initiative **Nussbaumer** soll das Parlamentsgesetz so geändert werden, dass der Bundesrat für jede Legislatur eine Überprüfung aller Zusammenarbeitabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union erhält.

12.12.2023, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lade Sie ein, auf diesen Vorstoss einzutreten und ihn zu genehmigen, wie es die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat vorschlagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich lade Sie ein, auf diesen Vorstoss einzutreten und ihn zu genehmigen, wie es die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat vorschlagen.

12.12.2023, 09:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die APK-N hat im Rahmen der Umsetzung der von Nationalrat Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft (SP/BL) am 17. Dezember 2020 eingereichten parlamentarischen Initiative 20.496 ("Planungsbericht über die Zusammenarbeit mit der EU in den Bereichen ausserhalb des Marktzugangs") mit 17 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen einen Entwurf zur Ergänzung des Parlamentsgesetzes angenommen.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates vom 20.04.2023
    • Mit der beantragten Änderung möchte sie die Mitwirkungsmöglichkeiten des Parlamentes in Europafragen festigen.
    • Der Entwurf geht noch zur Stellungnahme an den Bundesrat, bevor er voraussichtlich in der Herbstsession 2023 vom Nationalrat beraten wird.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Mit 131 zu 45 Stimmen bei einer Enthaltung votierte der Nationalrat dafür, dass der Bundesrat künftig das Parlament über Mitwirkungsmöglichkeiten der Schweiz bei EU-Kooperationsprogrammen informieren muss.13
    + 3 mehr
    • Dabei geht es unter anderem um das Forschungsprogramm Horizon, aber etwa auch um die Filmförderung.
    • Die APK-N hat dazu eine Änderung des Parlamentsgesetzes ausgearbeitet.
    • Angestossen wurden die Arbeiten durch eine parlamentarische Initiative von Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft (SP/BL).13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 131 Ja / 67 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.496 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩