Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«In ihrer Sitzung vom 21. und 22. Juni 2021 hat die Kommission für Sicherheitspolitik die Urheberin der parlamentarischen Initiative 20.497, *«Kein Schweizer Geld für verbotene Waffen»*, angehört und dazu Stellung genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrer Sitzung vom 21. und 22. Juni 2021 hat die Kommission für Sicherheitspolitik die Urheberin der parlamentarischen Initiative 20.497, *«Kein Schweizer Geld für verbotene Waffen»*, angehört und dazu Stellung genommen.

16.12.2021, 17:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 21. Juni dieses Jahres diese parlamentarische Initiative lang diskutiert und über sie befunden.»

Auszug

Die Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrer Sitzung vom 21. Juni dieses Jahres diese parlamentarische Initiative lang diskutiert und über sie befunden. Um es vorwegzunehmen, die Sicherheitspolitische Kommission hat der Initiative mit 14 zu 9 Stimmen keine Folge gegeben.

16.12.2021, 17:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie namens der Minderheit der Sicherheitspolitischen Kommission, der parlamentarischen Initiative 20.497, "Kein Schweizer Geld für verbotene Waffen", Folge zu geben.»

Auszug

Ich bitte Sie namens der Minderheit der Sicherheitspolitischen Kommission, der parlamentarischen Initiative 20.497, "Kein Schweizer Geld für verbotene Waffen", Folge zu geben.

16.12.2021, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Idee zu dieser parlamentarischen Initiative entstand im November letzten Jahres während des Abstimmungskampfs zur Volksinitiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten".»

Auszug

Die Idee zu dieser parlamentarischen Initiative entstand im November letzten Jahres während des Abstimmungskampfs zur Volksinitiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten".

16.12.2021, 17:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Flach, Fivaz Fabien, Graf-Litscher, Marti Min Li, Molina, Pointet, Roth Franziska, Schlatter, Seiler Graf): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Flach, Fivaz Fabien…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2021, 17:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (SR 514.51; KMG) wird wie folgt geändert:1
    + 2 mehr
    • Artikel 7, Absatz 3, Buchstabe a
    • 3 Die Verbote nach dem 2. Kapitel gelten, unabhängig...1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.497 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2021 — Wintersession 2021 · 103:84
    ↩