Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.503 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Änderung des Epidemiengesetzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alfred HeerZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Gesetzesänderung soll rasch umgesetzt und gestützt auf Artikel 165 Absatz 1 BV für dringlich erklärt und auf 5 Jahre befristet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Heer, wir können sagen, dass dieses Epidemiengesetz verbessert werden muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Heer, wir können sagen, dass dieses Epidemiengesetz verbessert werden muss. Die Kommission ist ebenfalls dieser Meinung, da sie eine Motion in diesem Sinne eingereicht hat.

16.12.2021, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ja dann aber eigentlich ein Widerspruch, wenn Sie sagen, dass es eine vertiefte Analyse brauche.»

Auszug

Sehr geehrte Frau Kollegin Moret, Sie haben jetzt gesagt, dass wir dankbar sein müssten, dieses Epidemiengesetz zu haben. Es ist ja dann aber eigentlich ein Widerspruch, wenn Sie sagen, dass es eine vertiefte Analyse brauche. Sind Sie mit mir einig, dass dieses Epidemiengesetz schlecht ist?

16.12.2021, 18:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Erinnern Sie sich, 2012 haben wir die Revision des Epidemiengesetzes verabschiedet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erinnern Sie sich, 2012 haben wir die Revision des Epidemiengesetzes verabschiedet. Dieses Gesetz wurde zur Abstimmung gebracht. Wir haben viel darüber diskutiert. Die Bevölkerung hat über das revidierte Gesetz abgestimmt. Damals wurde viel über die obligatorische Impfung oder nicht gesprochen.

16.12.2021, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese wurde in der letzten Session, am Donnerstag, dem 16. September 2021, in diesem Rat angenommen.»

Auszug

Ich möchte vorweg festhalten, dass Ihre Kommission die Frage der Revision des Epidemiengesetzes wiederholt diskutiert und, wie es mein Vorredner erwähnt hat, dazu eine Kommissionsmotion verabschiedet hat. Diese wurde in der letzten Session, am Donnerstag, dem 16. September 2021, in diesem Rat angenommen.

16.12.2021, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

«President (Candinas Martin, emprim vicepresident): Signur Aeschi renunzia da prender il pled per la minoritad.»

Auszug

Signur Aeschi renunzia da prender il pled per la minoritad.

16.12.2021, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Gesetzesänderung soll rasch umgesetzt und gestützt auf Artikel 165 Absatz 1 BV für dringlich erklärt und auf 5 Jahre befristet werden.1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über Epidemien (EpG) wird wie folgt geändert:
    • Artikel 6 Absatz 1 litera b: Streichen1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.503 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.12.2021 — Wintersession 2021 · 135:51
    ↩