
← Start20.5414 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 UNO-Sicherheitsrat. Der Bundesrat setzt die Schweizer Neutralität aufs Spiel
Erledigt
Eingereicht vonThomas Aeschi
TASVP
ZGZug
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug reicht Fragestunde.
- Am 12. Januar 2011 hat der Bundesrat die Bewerbung für den UNO-Sicherheitsrat formell eingereicht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 12. Januar 2011 hat der Bundesrat die Bewerbung für den UNO-Sicherheitsrat formell eingereicht.1
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- Die Wahl in den UNO-Sicherheitsrat findet im Juni 2022 statt.
- Das Mandat als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat dauert vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2024.
- Eine nichtständige Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat würde das Ende der Schweizer Neutralität bedeuten.
- Wen würde die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat in der Hong-Kong-Frage unterstützen:1
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Antwort des Bundesrates
- Die Neutralität der Schweiz ist mit einer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat vereinbar.1
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- Dies hat der Bundesrat in seinem Bericht zur Kandidatur vom 5. Juni 2015 erläutert.
- Die Neutralität und die Eigenständigkeit tragen zur Glaubwürdigkeit unserer Aussenpolitik bei, auch in der Uno.
- Die Situation in Hong Kong wurde vor zwei Wochen in geschlossenem Format besprochen.
- Positionsbezüge für oder gegen ein Land werden bei solchen Diskussionen nicht erwartet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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