
← Start20.5435 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Covid-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung überprüfen
Erledigt
Eingereicht vonPhilipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Die Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung vom 20. Mai 2020 stösst in vielen Kantonen auf Vorbehalte:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung vom 20. Mai 2020 stösst in vielen Kantonen auf Vorbehalte:1
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- Ist der Bundesrat bereit, die Kantone zu ermächtigen, die Abwicklung der Ausfallentschädigungen einem anderen Gemeinwesen, insbesondere den Gemeinden, zu übertragen?
- Ist er bereit, die Frist für die Einreichung eines Gesuchs um Auszahlung eines Bundesbeitrags zu erstrecken?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Zusammenhang mit der Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung stellen sich grundlegende Fragen, welche in parlamentarischen Vorstössen angesprochen und von den Kantonen an den Bundesrat gerichtet wurden.1
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- Es hat sich insbesondere gezeigt, dass die Ausführungsbestimmungen des Bundes die zwischenzeitlich von den Kantonen erlassenen Abfederungsmassnahmen und die innerkantonale Kompetenzordnung unzureichend berücksichtigen.
- Der Bundesrat wird deshalb prüfen, inwieweit die Verordnung revidiert werden soll.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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