
← Start20.5537 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Monitoring kantonaler Massnahmen betreffend Covid-19 im Bereich der Kinderbetreuung
Erledigt
Eingereicht vonFranziska Roth
FRSP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Franziska Roth
FRSP
SOSolothurn reicht Fragestunde.
- Gemäss Auskunft der SODK übernimmt diese kein Monitoring der kantonalen Massnahmen (zum Beispiel Maskenpflicht) im Bereich Kinderbetreuung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Auskunft der SODK übernimmt diese kein Monitoring der kantonalen Massnahmen (zum Beispiel Maskenpflicht) im Bereich Kinderbetreuung.1
+ 2 mehr
- Wie wird sichergestellt, dass es ein solches Monitoring gibt?
- Wer verantwortet die Auswertung, insbesondere auch auf die Fallzahlen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Zuständigkeit für die familienergänzende Kinderbetreuung liegt in erster Linie bei den Kantonen und Gemeinden.1
+ 3 mehr
- In der besonderen Lage behalten die Kantone ihre Zuständigkeit, soweit die aktuellen Covid-19-Bestimmungen nichts Anderes regeln.
- Dem Bund wurden in diesem Bereich keine Aufsichtspflicht oder andere Aufgaben übertragen.
- Entsprechend liegt auch der Entscheid, ob ein Monitoring der kantonalen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung notwendig und zielführend ist, in der Kompetenz der Kantone.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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