Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.5635 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Grenzgänger durch ganz Europa?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Beantwortung der Ip.1
    + 3 mehr
    • 20.5353 fügt der Bundesrat an, dass 2283 Grenzgänger ein nicht an die Schweiz angrenzenden Wohnstaat haben.
    • Grenzgänger müssen aber wöchentlich mindestens einmal in ihren Wohnstaat zurückkehren damit sie eine Grenzgängerbewilligung erhalten.
    • Glaubt der Bundesrat wirklich, dass die 2283 Grenzgänger, welche von einem nicht an die Schweiz angrenzenden Wohnstaat kommen, jede Woche mindestens einmal zurückkehren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Freizügigkeitsberechtigte, die ihrer täglichen bzw. wöchentlichen Rückkehrpflicht nicht nachkommen, erfüllen die Voraussetzungen des Grenzgängerstatus nicht.1
    + 4 mehr
    • Die Betroffenen gelten als Arbeitnehmer mit Wohnsitz in der Schweiz.
    • Die Vollzugskompetenz für das Freizügigkeitsabkommen liegt bei den kantonalen Migrationsbehörden.
    • In Verdachtsfällen überprüfen die kantonalen Behörden die Einhaltung der Rückkehrpflicht und passen den Status der betroffenen Personen gegebenenfalls den tatsächlichen Gegebenheiten an.
    • Der Bundesrat geht davon aus, dass die Kantone diese Aufgabe wahrnehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.5635 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩