
← Start20.5635 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Grenzgänger durch ganz Europa?
Erledigt
Eingereicht vonLukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- In der Beantwortung der Ip.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Beantwortung der Ip.1
+ 3 mehr
- 20.5353 fügt der Bundesrat an, dass 2283 Grenzgänger ein nicht an die Schweiz angrenzenden Wohnstaat haben.
- Grenzgänger müssen aber wöchentlich mindestens einmal in ihren Wohnstaat zurückkehren damit sie eine Grenzgängerbewilligung erhalten.
- Glaubt der Bundesrat wirklich, dass die 2283 Grenzgänger, welche von einem nicht an die Schweiz angrenzenden Wohnstaat kommen, jede Woche mindestens einmal zurückkehren?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Freizügigkeitsberechtigte, die ihrer täglichen bzw. wöchentlichen Rückkehrpflicht nicht nachkommen, erfüllen die Voraussetzungen des Grenzgängerstatus nicht.1
+ 4 mehr
- Die Betroffenen gelten als Arbeitnehmer mit Wohnsitz in der Schweiz.
- Die Vollzugskompetenz für das Freizügigkeitsabkommen liegt bei den kantonalen Migrationsbehörden.
- In Verdachtsfällen überprüfen die kantonalen Behörden die Einhaltung der Rückkehrpflicht und passen den Status der betroffenen Personen gegebenenfalls den tatsächlichen Gegebenheiten an.
- Der Bundesrat geht davon aus, dass die Kantone diese Aufgabe wahrnehmen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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