Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.5789 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Sexualstrafrecht. Welcher Terminplan für die bevorstehende Revision?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Der holländische Minister für Justiz und Sicherheit hat kürzlich vorgeschlagen, die holländische Gesetzgebung zur Vergewaltigung anzupassen und das Prinzip der Zustimmung einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der holländische Minister für Justiz und Sicherheit hat kürzlich vorgeschlagen, die holländische Gesetzgebung zur Vergewaltigung anzupassen und das Prinzip der Zustimmung einzuführen.1
    + 3 mehr
    • Spanien und Dänemark haben ähnliche Schritte unternommen.
    • In der Schweiz hätte die Vorlage zur Reform des Sexualstrafrechts Ende Sommer 2020 vorliegen sollen, bis jetzt ist jedoch noch nichts geschehen.
    • Kann der Bundesrat uns den vorgesehenen Terminplan darlegen und uns zusichern, dass genügend Ressourcen eingesetzt werden, damit dieser eingehalten werden kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.5789 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩