Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.5952 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Sexuelle Handlungen ohne Einwilligung. Wie weit ist die Arbeit fortgeschritten?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das geltende Recht verkennt die Realität von sexueller Gewalt.1
    + 4 mehr
    • Wenn keine Gewaltanwendung oder Bedrohung nachgewiesen werden kann, wird eine Handlung nicht als Vergewaltigung bestraft, auch dann nicht, wenn es keine Einwilligung gab.
    • Im vergangenen Januar hat die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates die Bundesverwaltung damit beauftragt, eine Reform des Strafgesetzbuches vorzulegen, damit alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen angemessen bestraft werden können.
    • Der Entwurf wurde für den Sommer 2020 angekündet.
    • Wie weit ist die Arbeit fortgeschritten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.5952 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩