Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.035 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Regionaler Personenverkehr 2022-2025. Verpflichtungskredit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Regionaler Personenverkehr 2022-2025.
  • Verpflichtungskredit.
  • Nationalrat 30.09.2021: Knapp 4,4 Milliarden Franken für öffentlichen Regionalverkehr Der Nationalrat unterstützt den öffentlichen regionalen Personenverkehr (RPV) bis Ende 2025 mit knapp 4,4 Milliarden Franken.
  • Ständerat 29.11.2021: Parlament spricht 4,4 Milliarden Franken für Regionalverkehr Das Parlament unterstützt den öffentlichen regionalen Personenverkehr (RPV) bis Ende 2025 mit knapp 4,4 Milliarden Franken.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage untersteht nicht dem Referendum. Sie kommt daher nicht in die Schlussabstimmung. Da ihr der Nationalrat bereits zugestimmt hat, ist sie erledigt.»

29.11.2021, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2022-2025 Arrêté fédéral portant allocation d'un crédit d'engagement destiné à l'indemnisation des p…»

29.11.2021, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, es ist gut, wenn wir uns einen Moment lang daran erinnern, dass der regionale Personenverkehr eben nicht nur den öffentlichen Verkehr mit der Bahn umfasst, sondern auch jenen mit dem Bus, dem Schiff und der Seilbahn.»

Auszug

Ich glaube, es ist gut, wenn wir uns einen Moment lang daran erinnern, dass der regionale Personenverkehr eben nicht nur den öffentlichen Verkehr mit der Bahn umfasst, sondern auch jenen mit dem Bus, dem Schiff und der Seilbahn.

29.11.2021, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Um meine Interessen offenzulegen: Es ist bekannt, dass ich Präsident des Verwaltungsrates der Rhätischen Bahn bin und deshalb auch eine Transportunternehmung vertrete.»

Auszug

Um meine Interessen offenzulegen: Es ist bekannt, dass ich Präsident des Verwaltungsrates der Rhätischen Bahn bin und deshalb auch eine Transportunternehmung vertrete. Ich danke Kollege Français dafür, dass er die Beweggründe der Kommission ausgeführt hat, diesem Verpflichtungskredit zuzustimmen.

29.11.2021, 19:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat im Juni 2021 die Botschaft zum Engpasskredit für die Entschädigung der Regionalverkehrsleistungen für die Jahre 2022–2025 verabschiedet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat im Juni 2021 die Botschaft zum Engpasskredit für die Entschädigung der Regionalverkehrsleistungen für die Jahre 2022–2025 verabschiedet. Er schlägt einen Engpasskredit von 4,352 Milliarden Franken vor.

29.11.2021, 19:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 29 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 04.06.2021 Höherer Vier-Jahres-Kredit für den öffentlichen Regionalverkehr Der Bundesrat beantragt dem Parlament für die nächste Vierjahresperiode von 2022 bis 2025 einen Verpflichtungskredit für den regionalen Personenverkehr (RPV) im Umfang von rund 4,35 Milliarden Franken.123
    + 3 mehr
    • Das hat er an seiner Sitzung vom 4. Juni 2021 beschlossen.
    • Dies sind rund 250 Millionen mehr als in der laufenden Vierjahresperiode.
    • Die längerfristigen finanziellen Folgen der Corona-Pandemie werden separat aufgearbeitet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, FK-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Knapp 4,4 Milliarden Franken für öffentlichen Regionalverkehr Der Nationalrat unterstützt den öffentlichen regionalen Personenverkehr (RPV) bis Ende 2025 mit knapp 4,4 Milliarden Franken.14
    + 3 mehr
    • Als Erstrat hat er dem entsprechenden Verpflichtungskredit für die Jahre 2022 bis 2025 am Donnerstag mit 173 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.
    • Das sind 250 Millionen Franken mehr als in der laufenden Vierjahresperiode.
    • Das gesprochene Geld soll die Hälfte der ungedeckten Kosten im RPV für die Jahre 2022 bis 2025 decken.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament spricht 4,4 Milliarden Franken für Regionalverkehr Das Parlament unterstützt den öffentlichen regionalen Personenverkehr (RPV) bis Ende 2025 mit knapp 4,4 Milliarden Franken.1
    + 1 mehr
    • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat am Montag den entsprechenden Verpflichtungskredit mit 41 zu 0 Stimmen gutgeheissen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 173 Ja / 3 Nein / 4 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das gesprochene Geld soll die Hälfte der ungedeckten Kosten im RPV für die Jahre 2022 bis 2025 decken.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.035 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩