Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.041 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Voranschlag 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Voranschlag 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025.
  • Ständerat 30.11.2021: Ständerat stimmt Bundesbudget 2022 mit wenigen Änderungen zu Der Ständerat hat dem Bundesbudget 2022 am Dienstag zugestimmt.
  • Nationalrat 14.12.2021: Einigungskonferenz befasst sich mit Budget fürs Bundespersonal Nach jeweils drei Beratungsrunden ist beim Bundesbudget 2022 ein Punkt ungelöst: Die Räte sind sich uneins, ob die verschiedenen Aufstockungen mit einem geringeren Wachstum bei den Personalausgaben teilweise kompensiert werden sollen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Antrag der Einigungskonferenz ist von beiden Räten angenommen worden. Die Vorlagen sind somit definitiv angenommen. [PAGE 2664]»

16.12.2021, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Kontengruppen Personalausgaben 2023: Fr.»

Auszug

4. Bundesbeschluss II über den Finanzplan für die Jahre 2023-2025 4. Arrêté fédéral II concernant le plan financier pour les années 2023-2025 Art. 2 Bst. a Antrag der Einigungskonferenz Mehrheit a. Kontengruppen Personalausgaben 2023: Fr. 6 160 897 300 2024: Fr. 6 216 716 200 2025: Fr.

16.12.2021, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, Herr Brélaz, ich hoffe doch sehr, dass ich anlässlich der Frühjahrssession noch einmal die Ehre haben werde, Sie am Rednerpult zu begrüssen. (Stehende Ovation) 1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. …»

Auszug

«Vielen Dank, Herr Brélaz, ich hoffe doch sehr, dass ich anlässlich der Frühjahrssession noch einmal die Ehre haben werde, Sie am Rednerpult zu begrüssen. (Stehende Ovation) 1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. Budget des unités administratives Kontengruppen Groupes de comp…»

16.12.2021, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vermittlungsversammlung hat mehrere Versuche gesehen, einen Kompromiss zu finden, doch alle sind an einer absoluten, so undurchdringlichen wie die Chinesische Mauer, Ablehnung durch die Delegation des Ständerates gescheitert – mit einer systematischen Stimmenzahl von 14 zu 11. Wir haben insbesondere versucht zu verteidigen die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.12.2021, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben es gehört: Eine Delegation unserer Finanzkommission kam gestern gemeinsam mit jener des Ständerates zur Einigungskonferenz zusammen.»

Auszug

Wir haben es gehört: Eine Delegation unserer Finanzkommission kam gestern gemeinsam mit jener des Ständerates zur Einigungskonferenz zusammen. Es blieb nur eine Differenz übrig, diejenige zum Voranschlag und zur Finanzplanung. Gerne möchte ich Ihnen kurz die Erwägungen der Einigungskonferenz präsentieren.

16.12.2021, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 366 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 26.08.2021 Das Budget 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025 liegt vor Ab sofort ist das Budget 2022 in elektronischer Form auf der Webseite der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) aufgeschaltet.123
    + 3 mehr
    • Die gedruckte Version erscheint Mitte September.
    • Nachdem der Bundesrat am 30. Juni 2021 die Zahlen für das Budget 2022 bekannt gegeben hatte, legt er diesen Voranschlag nun im Detail vor.
    • An seiner Sitzung vom 18. August 2021 hat der Bundesrat die "Botschaft zum Voranschlag 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025" (Voranschlag mit IAFP) verabschiedet.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat fällt nach Marathondebatte erwartete Budgetentscheide Nach über achtstündiger Debatte hat der Nationalrat am Mittwoch dem Bundesbudget fürs nächste Jahr zugestimmt.14
    + 3 mehr
    • Überraschungen blieben aus: Die grosse Kammer folgte durchs Band den Mehrheitsanträgen ihrer Finanzkommission.
    • Es verbleiben nur wenige Differenzen.
    • Dass der Nationalrat das Budget an nur einem Tag fertig berät, ist nicht selbstverständlich.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Weiterhin Differenzen beim Voranschlag 2022 des Bundes Um das Bundesbudget 2022 wird weiterhin gerungen in den eidgenössischen Räten.1
    + 3 mehr
    • Finanzminister Ueli Maurer sagte, die Kürzung sei nicht notwendig, der Bundesrat verfolge die gleichen Ziele.
    • Der Ständerat hat am Montag vorerst weitgehend auf den offenen Differenzen beharrt.
    • Zu reden geben weiterhin die Personalkosten der Bundesverwaltung, die Gelder für Kinderschutzprojekte sowie der buchhalterische Umgang mit Corona-Hilfspaketen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 103 Ja / 87 Nein / 0 Enth.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hält weiterhin nichts von dieser sogenannten Querschnittkürzung, wie er am Dienstag mit 103 zu 83 Stimmen bekräftigte.
    • Die Einigungskonferenz muss ran.
    • Der Ständerat will den über sechs Milliarden Franken schweren Kostenpunkt "Personalausgaben", der alle Departemente umfasst, um 21 Millionen Franken tiefer halten als der Bundesrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Ständerat will den über sechs Milliarden Franken schweren Kostenpunkt "Personalausgaben", der alle Departemente umfasst, um 21 Millionen Franken tiefer halten als der Bundesrat.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.041 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Kontengruppen - Personalausgaben — abgerufen 16.12.2021 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5
    Voranschlag im Volltext (EFD) — abgerufen 19.11.2026
    ↩