Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.046 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Veloweggesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Veloweggesetz.
  • Ständerat 28.09.2021: Ständerat nimmt nach langer Diskussion Veloweggesetz an Der Ständerat hat am Dienstag als Erstrat das neue Veloweggesetz angenommen.
  • Nationalrat 02.03.2022: Parlament bringt neues Veloweggesetz ins Ziel Dreieinhalb Jahre nach der Annahme des Bundesbeschlusses über die Velowege durch Volk und Stände steht das neue Veloweggesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 102] Präsidentin (Kälin Irène, Präsidentin): Damit ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Damit ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmung.

02.03.2022, 16:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat sich einstimmig dem Ständerat angeschlossen.»

Auszug

Ich will nicht unbeschränkt verlängern. Ihre Kommission hat sich einstimmig dem Ständerat angeschlossen. Was gibt es da noch zu sagen? Ihre Kommissionssprecher haben es erwähnt, es sind zwei kleine Änderungen, die der Ständerat eingefügt hat. Sie sind nicht notwendig, aber sie schaden auch nicht.

02.03.2022, 16:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln tatsächlich das Bundesgesetz über den Velowegbau, nachdem wir es am 16. Dezember 2021 behandelt hatten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir behandeln tatsächlich das Bundesgesetz über den Velowegbau, nachdem wir es am 16. Dezember 2021 behandelt hatten. Sie hatten damals zugestimmt, auf dieser "Spur" weiterzufahren, und der Ständerat hat die Behandlung dieses Gegenstands fortgesetzt.

02.03.2022, 16:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat sich zu fast allen Entscheidungen des Nationalrats bekannt.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Wir befinden uns in der finalen Phase der Beratungen zu diesem Gegenstand und nicht mehr weit von der finalen Abstimmung entfernt, die sich vielmehr schon am Ende dieser Session abhalten wird. Der Ständerat hat sich zu fast allen Entscheidungen des Nationalrats bekannt.

02.03.2022, 16:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat…»

02.03.2022, 16:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 128 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 19.05.2021 Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zum Veloweggesetz Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über die Velowege (Veloweggesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Damit sorgt er für bessere und sicherere Velowege.
    • Im Zentrum stehen dabei eine Planungspflicht für Velowegnetze, die Definition von übergeordneten Planungsgrundsätzen, der Ersatz bei der Aufhebung von Velowegen und die Information über Velowegnetze.
    • Mit dem Ja zum Bundesbeschluss über die Velowege hat sich die Stimmbevölkerung im Herbst 2018 dafür ausgesprochen, dass der Bund die Kantone bei den Velowegen unterstützt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will dem Velo-Boom mit neuem Gesetz Rechnung tragen Drei Jahre nach dem Ja von Volk und Ständen zu einem Velo-Verfassungsartikel treibt das Parlament die gesetzliche Umsetzung voran.14
    + 3 mehr
    • Es sei höchste Zeit dazu, sagten am Donnerstag verschiedene Rednerinnen und Redner im Nationalrat.
    • Der Nationalrat will dabei bei den Planungsgrundsätzen weitergehen als der Ständerat.
    • Volk und Stände hatten im Herbst 2018 den Bundesbeschluss über die Velowege mit 73,6 Prozent der Stimmen angenommen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Veloweggesetz bereits auf der Zielgeraden Nach der Annahme des Bundesbeschlusses über die Velowege im Herbst 2018 steht das neue Veloweggesetz schon fast.1
    + 3 mehr
    • National- und Ständerat sind sich im Grundsatz einig.
    • Eine kleine Differenz gibt es noch bei der Frage, in welchen Fällen Velowege ersetzt werden müssen, wenn die Wege oder Teile davon aufgehoben werden.
    • Der Ständerat will, dass beim Ersatz von ganz oder teilweise aufgehobenen Velowegen auch das öffentliche Interesse berücksichtigt werden muss.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 50 Nein / 3 Enth.14
    + 2 mehr
    • Der Nationalrat hat am Mittwoch die letzte kleine Differenz bereinigt.
    • Damit ist die Vorlage bereit für die Schlussabstimmungen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Volk und Stände hatten im Herbst 2018 den Bundesbeschluss über die Velowege mit 73,6 Prozent der Stimmen angenommen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.046 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Botschaft vom 19. Mai 2021 zum Veloweggesetz — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3
    Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz) — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz) — abgerufen 18.3.2022 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩