Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.047 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 22.09.2022: Ständerat will schnellere Energiewende und steckt in einem Dilemma
  • Nationalrat 26.09.2023: Parlament bereinigt Mantelerlass auf dem Weg der Energiewende1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Antrag der Minderheit Egger Kurt wurde zurückgezogen. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité Ziff. 1 Art. 46a Abs. 1bis; 8a. Kapitel Titel; Art. 46b-46e; 70 Abs. 1 Bst. h …»

Auszug

«Der Antrag der Minderheit Egger Kurt wurde zurückgezogen. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité Ziff. 1 Art. 46a Abs. 1bis; 8a. Kapitel Titel; Art. 46b-46e; 70 Abs. 1 Bst. h; 75d; 2 Art. 4 Abs. 1 Bst. cbis; 6 Abs. 2bis, 5, 5bis Bst. d E…»

26.09.2023, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bestätige, was der Bundesrat gesagt hat, nämlich dass sich die Mehrheit davon überzeugen liess, auf die Verpflichtung zur Überdachung von Parkplätzen zu verzichten, mit der Idee, dass man Ausschreibungen oder möglicherweise einheitliche Entschädigungstarife machen könnte und dass dies einfacher und schneller für den…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2023, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Sie noch kurz über die Arbeit in der Kommission und darüber orientieren, was wir zuletzt in der Differenzbereinigung noch diskutiert haben und was schlussendlich noch ins Amtliche Bulletin gehört.»

Auszug

Ich darf Sie noch kurz über die Arbeit in der Kommission und darüber orientieren, was wir zuletzt in der Differenzbereinigung noch diskutiert haben und was schlussendlich noch ins Amtliche Bulletin gehört.

26.09.2023, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Herr Nationalrat Fluri, das ist mir absolut klar.»

Auszug

Ja, Herr Nationalrat Fluri, das ist mir absolut klar. Man hat ja in einer Nutzwertanalyse alle 33 Projekte bewertet, unabhängig von ihrem Planungsstand.

26.09.2023, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihnen ist aber bewusst, dass diese Projekte zum Teil in einem völlig unterschiedlichen [PAGE 1938] Planungsstadium stecken?»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie sprechen von den sechzehn Projekten des sogenannten runden Tisches, also fünfzehn plus eins. Ihnen ist aber bewusst, dass diese Projekte zum Teil in einem völlig unterschiedlichen [PAGE 1938] Planungsstadium stecken?

26.09.2023, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 930 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Als Teil der Umsetzung und Weiterentwicklung der Energiestrategie 2050 verabschiedete der Bundesrat im Sommer 2021 eine Botschaft.123
    + 4 mehr
    • Deren Hauptziel ist die langfristige Stärkung der Stromversorgungssicherheit mit einheimischer, erneuerbarer Energie.
    • Zur Sicherstellung der Kohärenz der Rechtsetzung wurden die Änderungen von Energie- und Stromversorgungsgesetz in einen einzigen
    • Zur Sicherstellung der Kohärenz der Rechtsetzung wurden die Änderungen von Energie- und Stromversorgungsgesetz in einen einzigen Mantelerlass gefasst.
    • Das Parlament debattierte die Vorlage von Oktober 2021 bis September 2023 intensiv.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat ist bei Energiedebatte pro und kontra Umweltschutz17
    + 3 mehr
    • Mit 95 zu 94 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte er einem entsprechenden Antrag zu.
    • Doch nicht überall gelang dies.
    • Für die Ratslinke ist mit der Sistierung der Restwasservorschriften eine rote Linie überschritten.17
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Räte einigen sich im Energie-Mantelerlass auf Restwasserregeln1
    + 3 mehr
    • Der Entscheid fiel mit 30 zu 14 Stimmen.
    • Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt.
    • Es verbleiben nur noch wenige Differenzen beim sogenannten Energie-Mantelerlass.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 177 Ja / 19 Nein / 0 Enth.17
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat am Dienstag die letzte Differenz zum Ständerat ausgeräumt.
    • Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmungen.
    • Der Mantelerlass will den Weg ebnen für eine höhere Stromproduktion mit Solar-, Wind- und Wasserkraftanlagen im Inland.17
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Der Mantelerlass will den Weg ebnen für eine höhere Stromproduktion mit Solar-, Wind- und Wasserkraftanlagen im Inland.14
    📎 Quellen · 2

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 19
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.047 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    VERHANDLUNGEN/ARGUMENTE (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  9. 9
    Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14↩
  15. 15↩
  16. 16
    Bericht des BFE vom 24. April 2023 zuhanden der UREK-S: Speicherregulierung — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  17. 17↩
  18. 18
    Bericht des BFE vom 9. Mai 2023 zuhanden der UREK-S: Speichertechnologien — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩
  19. 19↩