Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.052 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Alimentierung Armee und Zivilschutz Teil 1

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Alimentierung Armee und Zivilschutz Teil 1.
  • Ständerat 21.09.2022: Ständerat diskutiert über die Dienstpflicht der Zukunft Für die Armee und den Zivilschutz sollen in der Zukunft genügend Personen rekrutiert werden können.
  • Nationalrat 15.06.2023: Nationalrat gegen sofortige Fusion von Zivilschutz und Zivildienst Der Nationalrat macht dem Bundesrat keine Vorgaben bei der Organisation von Zivilschutz und Zivildienst.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport 22.026 Präsident (Candinas Martin, Präsident): Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.»

Auszug

Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport 22.026 Präsident (Candinas Martin, Präsident): Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.

15.06.2023, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat am 30. Juni 2021 Teil 1 und am 4. März 2022 Teil 2 des Berichtes zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz verabschiedet.»

Auszug

Der Bundesrat hat am 30. Juni 2021 Teil 1 und am 4. März 2022 Teil 2 des Berichtes zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz verabschiedet. Gleichzeitig hat er das VBS mit verschiedenen Folgearbeiten in Zusammenarbeit mit dem WBF beauftragt.

15.06.2023, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Fokus meines Votums liegt natürlich auf dem Zivildienst.»

Auszug

Bevor ich mit meinem Votum beginne, möchte ich kurz meine Interessenbindung bekannt geben: Ich bin, gemeinsam mit Fabien Fivaz, Copräsidentin des Schweizerischen Zivildienstverbands (Civiva). Der Fokus meines Votums liegt natürlich auf dem Zivildienst.

15.06.2023, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Sicherheit ist erste Staatsaufgabe, ich unterstreiche dies auch hier, in dieser Diskussion.»

Auszug

Sicherheit ist erste Staatsaufgabe, ich unterstreiche dies auch hier, in dieser Diskussion. Die Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Bevölkerung und des Territoriums bleibt die Hauptaufgabe des Staates.

15.06.2023, 18:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegenden Berichte haben wir schon letztes Jahr in der Kommission beraten, sie hätten eigentlich in der Wintersession traktandiert werden sollen.»

Auszug

Die vorliegenden Berichte haben wir schon letztes Jahr in der Kommission beraten, sie hätten eigentlich in der Wintersession traktandiert werden sollen. Nichtsdestotrotz haben sie nichts von ihrer Aktualität verloren. Vorletzte Woche wurde der Bericht zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) verabschiedet.

15.06.2023, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 23 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 30.06.2021 Bundesrat genehmigt den ersten Teil des Berichts zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz An seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 hat der Bundesrat den ersten Teil des Berichts zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz genehmigt, der vom VBS in Zusammenarbeit mit dem WBF und den Kantonen erarbeitet wurde.12
    + 3 mehr
    • Der Bericht analysiert die Entwicklung der Bestände von Zivilschutz und Armee und zeigt auf, dass der Zivilschutz bereits heute strukturell unteralimentiert ist.
    • Die Armee wird es Ende dieses Jahrzehnts ebenfalls sein.
    • Beim Zivilschutz will der Bundesrat rasch Massnahmen ergreifen und hat das VBS und das WBF beauftragt, die nötigen Gesetzesrevisionen zu erarbeiten.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat gegen sofortige Fusion von Zivilschutz und Zivildienst Der Nationalrat macht dem Bundesrat keine Vorgaben bei der Organisation von Zivilschutz und Zivildienst.1
    + 3 mehr
    • Er hat eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) abgelehnt, welche die schnellstmögliche Zusammenlegung forderte.
    • Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid am Donnerstag mit 96 zu 83 Stimmen bei 4 Enthaltungen.
    • Der Vorstoss ist damit vom Tisch.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat diskutiert über die Dienstpflicht der Zukunft Für die Armee und den Zivilschutz sollen in der Zukunft genügend Personen rekrutiert werden können.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Mittwoch zwei vor dem Ukraine-Krieg verfasste Berichte des Bundesrates zur Kenntnis genommen.
    • Auch der Bürgerdienst kam aufs Tapet.
    • Die Regierung prüft zurzeit zwei Varianten für die künftige Dienstpflicht vertieft.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Nationalrat gegen sofortige Fusion von Zivilschutz und Zivildienst Der Nationalrat macht dem Bundesrat keine Vorgaben bei der Organisation von Zivilschutz und Zivildienst.1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Vorstoss ist damit vom Tisch.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.052 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩