Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.067 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Kostenbremse-Initiative

Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative).
  • Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung).
  • Nationalrat 01.06.2022: Gesundheitskosten - Nationalrat will Prämienanstieg mit Kostenzielen bremsen
  • Ständerat 21.09.2023: Debatte Ständerat1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Herr Bundespräsident verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.»

21.09.2023, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat am 14. September dieses Jahres die Kostenbremse-Initiative und den Gegenvorschlag dazu beraten.»

Auszug

Der Nationalrat hat am 14. September dieses Jahres die Kostenbremse-Initiative und den Gegenvorschlag dazu beraten. Bei der Differenz zu den Health Technology Assessments (HTA) in Artikel 32 hat er sich dem Beschluss des Ständerates angeschlossen. Es verbleibt trotzdem eine Differenz.

21.09.2023, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Massnahmen zur Kostendämpfung - Vorgabe von Kostenzielen) 2. Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Mesures visant à freiner la hausse des coûts - objectifs en matière de …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Massnahmen zur Kostendämpfung - Vorgabe von Kostenzielen) 2. Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Mesures visant à freiner la hausse des coûts - objectifs en matière de coûts) Titel Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre Proposition de la c…»

21.09.2023, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage geht an den Ständerat zurück.»

14.09.2023, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Kostendämpfung im Gesundheitssystem (Kostenbremse-Initiative).»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit unseres Rates hat sich heute Morgen versammelt, um die letzte verbleibende Divergenz zum Geschäft des Bundesrates 21.067, "Für tiefere Prämien. Kostendämpfung im Gesundheitssystem (Kostenbremse-Initiative).

14.09.2023, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 170 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • In beiden Räten bestand ein Konsens, dass gegen die steigenden Kosten im Gesundheitswesen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung durch die Krankenkassenprämien etwas getan werden müsse.1234
    + 4 mehr
    • Die Volksinitiative, die eine Kostenbremse verlangt und die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen an die Lohn- und Wirtschaftsentwicklung koppeln will, wurde jedoch abgelehnt.
    • Faktoren wie die Alterung der Gesellschaft, der technisch-medizinische Fortschritt sowie die Abhängigkeit der Löhne vom Konjunkturverlauf würden nicht berücksichtigt, meinte eine Mehrheit in beiden Räten.
    • Zudem bestehe die Gefahr, dass diese Ausgabenregel je nach Umsetzung eine Rationierung der Leistungen zur Folge haben könnte.
    • Unterstützung fand die Initiative lediglich bei der Mitte-Partei.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Gesundheitskosten - Nationalrat will Prämienanstieg mit Kostenzielen bremsen18
    + 3 mehr
    • In der Gesamtabstimmung wurden die verschiedenen Änderungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) mit 104 zu 74 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.
    • Damit soll das Prämienwachstum eingedämmt werden.
    • Die Mitte-Partei, welche die Initiative lanciert hatte, erzielte damit einen Teilerfolg.18
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 163 Ja / 0 Nein / 33 Enth.18
    + 3 mehr
    • Die Räte haben die letzte Differenz im indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative der Mitte-Partei bereinigt.
    • Das Volksbegehren selbst empfehlen die Räte zur Ablehnung.
    • Mit der Kostenbremse-Initiative will die Mitte-Partei das Wachstum der Gesundheitskosten bekämpfen.18
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Mit der Kostenbremse-Initiative will die Mitte-Partei das Wachstum der Gesundheitskosten bekämpfen.19
    📎 Quellen · 2

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

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Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

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Wer & was dazugehört

Quellen 15
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.067 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9
    VERHANDLUNGEN/ARGUMENTE (PDF) — Schlussabstimmung
    ↩
  10. 10↩
  11. 11↩
  12. 12↩
  13. 13↩
  14. 14
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  15. 15
    Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩