Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.070 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Sicherheitspolitischer Bericht 2021

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Sicherheitspolitischer Bericht 2021.
  • Nationalrat 09.03.2022: Sicherheitspolitische Debatte im Licht der Ukraine-Krise Der Nationalrat hat den Sicherheitspolitischen Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen.
  • Ständerat 02.06.2022: Ständeratsdebatte zur Sicherheitspolitik geprägt vom Ukraine-Krieg Als Zweitrat hat am Donnerstag der Ständerat vom Sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrats Kenntnis genommen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Vom Bericht wird Kenntnis genommen Il est pris acte du rapport»

02.06.2022, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ende November 2021 hat der Bundesrat den Sicherheitspolitischen Bericht 2021 verabschiedet.»

Auszug

Ende November 2021 hat der Bundesrat den Sicherheitspolitischen Bericht 2021 verabschiedet. In der Zwischenzeit ist es zu dramatischen Entwicklungen gekommen. Der Krieg in der Ukraine bestätigt uns auf drastische Art, dass bewaffnete Konflikte eine Realität sind, auch in Europa.

02.06.2022, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Sicherheitspolitische Bericht 2021 wurde vor dem 24. Februar 2022 fertiggestellt, also vor der markantesten sicherheitspolitischen Zeitenwende seit dem Fall der Berliner Mauer.»

Auszug

Der Sicherheitspolitische Bericht 2021 wurde vor dem 24. Februar 2022 fertiggestellt, also vor der markantesten sicherheitspolitischen Zeitenwende seit dem Fall der Berliner Mauer. Der Bericht von 2021 ist aber trotz des eskalierten Krieges im Osten gut gealtert.

02.06.2022, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren, seit der Erstellung der letzten sicherheitspolitischen Berichte in den Jahren 2010 und 2016, verändert.»

Auszug

Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren, seit der Erstellung der letzten sicherheitspolitischen Berichte in den Jahren 2010 und 2016, verändert.

02.06.2022, 10:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission hat den sicherheitspolitischen Bericht am 31. März dieses Jahres als Kommission des Zweitrates behandelt.»

Auszug

Ihre Kommission hat den sicherheitspolitischen Bericht am 31. März dieses Jahres als Kommission des Zweitrates behandelt. Der Nationalrat hat den Bericht am 9. März 2022 zur Kenntnis genommen.

02.06.2022, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 37 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 24.11.2021 Bundesrat verabschiedet Ziele für die Sicherheitspolitik Die Welt ist in den letzten Jahren unsicherer geworden.12
    + 3 mehr
    • Es wird wieder stärker auf Machtpolitik gesetzt und internationale Spannungen sowie Instabilität haben zugenommen.
    • In seinem neuen sicherheitspolitischen Bericht analysiert der Bundesrat diese Entwicklungen und zeigt auf, wie er dem rauer gewordenen Umfeld begegnen will.
    • Die internationalen Entwicklungen sind weiterhin geprägt von hohem Tempo und grosser Ungewissheit.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Sicherheitspolitische Debatte im Licht der Ukraine-Krise Der Nationalrat hat den Sicherheitspolitischen Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Man sei aber mit dem Bundesrat übereingekommen, dass dieser bis Ende Jahr einen Zusatzbericht verfassen solle, sagte Glanzmann.
    • Dieser beschreibe die Situation treffend, lautete der Tenor.
    • Mit Blick auf den Angriff auf die Ukraine wurden verschiedentlich Stimmen für eine Erhöhung des Armeebudgets laut.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständeratsdebatte zur Sicherheitspolitik geprägt vom Ukraine-Krieg Als Zweitrat hat am Donnerstag der Ständerat vom Sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrats Kenntnis genommen.1
    + 3 mehr
    • Trotzdem sei das Papier nicht von der Aktualität überholt worden, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd.
    • Wie schon in der Nationalratsdebatte im März prägte der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine die Diskussion.
    • Die Kenntnisnahme als solche war in der kleinen Kammer unbestritten, ein Antrag auf Rückweisung lag nicht vor.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Sicherheitspolitische Debatte im Licht der Ukraine-Krise Der Nationalrat hat den Sicherheitspolitischen Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen.1
  6. Schlussabstimmung

    • Mit Blick auf den Angriff auf die Ukraine wurden verschiedentlich Stimmen für eine Erhöhung des Armeebudgets laut.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.070 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩