
← Start21.1045 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Bedeutung des Berichtes des VBS zur Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz und Umgang damit
Erledigt
Eingereicht vonOlivier Feller
OFFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt reicht Anfrage ein.
- Am 28. April 2021 teilte der Bundesrat mit, er sei vom VBS informiert worden, dass der Bericht zur Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz und über die längerfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems in zwei Teilen erarbeitet wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 28. April 2021 teilte der Bundesrat mit, er sei vom VBS informiert worden, dass der Bericht zur Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz und über die längerfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems in zwei Teilen erarbeitet wird.1
+ 4 mehr
- Der Teil zur Alimentierung wird im Sommer 2021 vorliegen und kurz- und mittelfristige Massnahmen und Optionen zur Verbesserung der Zivilschutzbestände enthalten.
- Überlegungen zu einer längerfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems werden in einem zweiten Teil des Berichts voraussichtlich bis Ende 2021 vorliegen.
- Welcher Art ist und welche Bedeutung hat der Bericht, der noch dieses Jahr in zwei Teilen erscheinen wird?
- Wird zu diesem Bericht eine öffentliche Vernehmlassung bei interessierten Kreisen und den Kantonen durchgeführt werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es handelt sich um einen Bericht, den das VBS im Auftrag des Bundesrates und in Zusammenarbeit mit dem WBF und der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) erarbeitet hat.1
+ 4 mehr
- Der erste Teil enthält die Analyse der Bestände von Zivilschutz und Armee sowie kurz- und mittelfristige Massnahmen zur Verbesserung der Zivilschutzbestände.
- Der zweite Teil wird Überlegungen zur möglichen langfristigen Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems präsentieren.
- Die beiden Berichte zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz wurden bzw. werden vom Bundesrat an die eidgenössischen Räte überwiesen und anschliessend veröffentlicht.
- Die mittelfristigen Massnahmen für die Armee folgen im Zusammenhang mit dem Abschlussbericht zur Weiterentwicklung der Armee bis Mitte 2023.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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