Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3031 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Das Staatssekretariat für Migration führt trotz positiver Vorentscheide der Kantone zur Regularisierung Wegweisungen durch. Warum?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Am 6. November 2019 wurde Abdoul Mariga nach zehn Jahren Aufenthalt in der Schweiz zwangsweise nach Guinea zurückgeführt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 6. November 2019 wurde Abdoul Mariga nach zehn Jahren Aufenthalt in der Schweiz zwangsweise nach Guinea zurückgeführt.1
    + 4 mehr
    • Am 17. Oktober 2020 verstarb er alleine in einem Spital in Conakry, vermutlich an den Folgen von Hepatitis B.
    • Die Wegweisung von A.
    • Mariga erfolgte aufgrund des Entscheids des SEM, ihm die Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 14 des Asylgesetzes (AsylG) zu verweigern.
    • Die Waadtländer Behörden unterstützten das Regularisierungsgesuch des jungen Mannes, der als Koch im Universitätsspital Lausanne (CHUV) arbeitete und dessen Arbeitgeber seine erfolgreiche Integration bestätigte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die statistischen Daten des Staatssekretariats für Migration (SEM) deuten nicht darauf hin, dass die Regularisierungsgesuche gewisser Kantone unverhältnismässig oft abgelehnt werden.1
    + 4 mehr
    • In den meisten Fällen genehmigt das SEM diese Gesuche, wenn die bundesrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Härtefallbewilligung erfüllt sind.
    • Im Jahr 2020 wurden 178 solche Gesuche an das SEM gerichtet, das in 26 Fällen die Zustimmung verweigert hat.
    • Im Jahr 2019 hat das SEM 153 Fälle genehmigt und 14 abgelehnt.
    • Beim Bundesverwaltungsgericht kann Beschwerde eingereicht werden, wenn das SEM die Zustimmung zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Artikel 14 Absatz 2 des Asylgesetzes (AsylG; SR 142.31) verweigert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3031 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩