Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3054 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Hausservice der Post. Beim ursprünglichen System bleiben, um einen Dienstleistungsabbau, der die gesamte Bevölkerung betrifft, zu vermeiden und um die digitale Kluft zwischen den Generationen nicht zu vergrössern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Charles JuillardJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Post zu intervenieren, um zu bewirken, dass sie die derzeitige Praxis beim Hausservice beibehält; dies mit dem Ziel, die Grundversorgung für alle Generationen und in allen Regionen der Schweiz zu gewährleisten, so wie es die revidierte Postverordnung vom 29. August.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«17.3888, 17.3938, 21.3054 Die Behandlung der Geschäfte wird sistiert Le traitement des objets est suspendu»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

16.06.2022, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Verständnis, wenn Sie diese Vorstösse noch zurückbehalten.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

Auszug

Ich kann es auch kurz machen. Ich habe Verständnis, wenn Sie diese Vorstösse noch zurückbehalten. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie jetzt nicht einfach, wie Herr Ständerat Engler gesagt hat, im Mikrobereich legiferieren. Es gibt in einigen Motionen Dinge, die vielleicht schon überholt sind.

16.06.2022, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir können uns hier kurzhalten: Die KVF-S beantragt Ihnen in allen drei Fällen die Sistierung der Beratung dieser Vorstösse.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

Auszug

Wir können uns hier kurzhalten: Die KVF-S beantragt Ihnen in allen drei Fällen die Sistierung der Beratung dieser Vorstösse. Vor uns auf dem Tisch liegt eine Reihe von Vorstössen, die sich mit dem Thema der postalischen Grundversorgung befassen.

16.06.2022, 19:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt oppositionslos, die Behandlung der drei Motionen gemäss Artikel 87 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes zu sistieren.»

in Schliessung von Poststellen an zentralen Orten

16.06.2022, 19:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Français Adopté selon la motion d'ordre Français»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.06.2021, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Post zu intervenieren, um zu bewirken, dass sie die derzeitige Praxis beim Hausservice beibehält; dies mit dem Ziel, die Grundversorgung für alle Generationen und in allen Regionen der Schweiz zu gewährleisten, so wie es die revidierte Postverordnung vom 29. August.1
    + 1 mehr
    • 2012 vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Umfang der Grundversorgung mit Postdiensten und mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs sind im Postgesetz und in der Postverordnung festgelegt.
    • Die Post muss den Zugang zu diesen Dienstleistungen der Grundversorgung in allen Landesteilen in angemessener Distanz sicherstellen.
    • Unter der Voraussetzung, dass sie die gesetzlichen Erreichbarkeitsvorgaben einhält, kann die Post nach eigenem Ermessen entscheiden, wie sie die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellt.
    • Da die Post die Grundversorgung aus eigenen Mitteln finanzieren muss, benötigt sie bei der Ausgestaltung ihres Poststellennetzes innerhalb des gesetzlichen Rahmens einen gewissen unternehmerischen Handlungsspielraum, um bei ihren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3054 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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