Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3063 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Digitalisierung und Weiterentwicklung der Schweizer Notrufe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Weiterentwicklung und die Digitalisierung der Schweizer Notrufe zu überprüfen und wenn nötig anzupassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«21.3063, 21.3064, 21.3065, 21.3066, 21.3067, 21.3068 Angenommen - Adopté [PAGE 1419]»

16.12.2021, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben damals darauf hingewiesen, dass ein Notruf natürlich etwas Komplexes ist.»

Auszug

Wir haben uns zum Thema "Systemrelevanz und Bedeutung eines gut funktionierenden Notrufs" bereits im Zusammenhang mit der Motion 21.3000, "Systemführerschaft für die Abwicklung von Notrufen", unterhalten. Wir haben damals darauf hingewiesen, dass ein Notruf natürlich etwas Komplexes ist.

16.12.2021, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre KVF empfiehlt die sechs gleichlautenden Motionen aus dem Nationalrat zum Thema "Digitalisierung und Weiterentwicklung der Schweizer Notrufe" ebenso einstimmig zur Annahme, wie sie vom Nationalrat einstimmig …»

Auszug

«Ihre KVF empfiehlt die sechs gleichlautenden Motionen aus dem Nationalrat zum Thema "Digitalisierung und Weiterentwicklung der Schweizer Notrufe" ebenso einstimmig zur Annahme, wie sie vom Nationalrat einstimmig angenommen worden sind und wie sie auch vom Bundesrat befürwortet werden. Sie gehen inhaltlich in die genau…»

16.12.2021, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der sechs Motionen.»

16.12.2021, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Weiterentwicklung und die Digitalisierung der Schweizer Notrufe zu überprüfen und wenn nötig anzupassen.1
    + 2 mehr
    • Er soll dabei subsidiär eine koordinierende Rolle übernehmen.
    • Insbesondere muss ein barrierefreies Angebot ermöglicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Es wurden insgesamt sechs gleichlautende Motionen eingereicht.
    • Die Anliegen dieser Motionen gehen im Grundsatz in dieselbe Richtung, wie diejenigen der Motion 21.3000 (KVF-S; Systemführerschaft für die Abwicklung von Notrufen).
    • Auch diese wurde durch den Bundesrat zur Annahme empfohlen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3063 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩