
← Start21.3088 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien. Mehr Mittel für den Kapazitätsaufbau
Erledigt
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, für den in der Botschaft zum Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien versprochene Kapazitätsaufbau zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen (ausserhalb der IZA-Rahmenkredite 2021-2024).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, für den in der Botschaft zum Freihandelsabkommen EFTA-Indonesien versprochene Kapazitätsaufbau zusätzliche finanzielle Mittel bereitzustellen (ausserhalb der IZA-Rahmenkredite 2021-2024).1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Das Kapitel zu Zusammenarbeit und Kapazitätsaufbau im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien (CEPA) identifiziert Massnahmen zum Kapazitätsaufbau, die es Indonesien ermöglichen sollen, das Abkommen zu nutzen und umzusetzen.
- Konkret soll dabei die Wettbewerbsfähigkeit von Waren und Dienstleistungen beim Export gefördert, die Einhaltung geltender internationaler Normen verbessert sowie eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht werden.
- Die Zielsetzung und die Ausgestaltung dieses Kapitels und der entsprechenden Präzisierungen in einem Memorandum of Understanding wurden in enger Abstimmung mit den Zielen und Aktivitäten im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung der Schweiz definiert.
- So sind z. B. die Erfahrungen der Schweiz bei der Förderung einer nachhaltigen Produktion von Palmöl und anderer Rohstoffe in die Ausgestaltung der Bestimmungen zu diesem Thema im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen eingeflossen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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