Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert für die Sexarbeitenden und Erotikbranche Lösungen zu erarbeiten, welche folgende Punkte enthalten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

01.03.2023, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach verschiedenen Schätzungen sind 80 bis 90 Prozent der Sexarbeitenden in der Schweiz Migrantinnen.»

Auszug

Nach verschiedenen Schätzungen sind 80 bis 90 Prozent der Sexarbeitenden in der Schweiz Migrantinnen.

01.03.2023, 18:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert für die Sexarbeitenden und Erotikbranche Lösungen zu erarbeiten, welche folgende Punkte enthalten:1
    + 2 mehr
    • Eine vom Bund verordnete, nationale Fristverlängerung für Gewerbemieten sowie Mieten von Privatpersonen, bei Zwangsschliessungen von Betrieben sowie wenn diese nachweislich nicht bezahlt werden können.
    • Konsequentes und strikteres Vorgehen gegen Wuchermieten in allen Kantonen und Gemeinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Folgen der Corona-Pandemie auf die gesamte Gesellschaft und insbesondere auf Personen in prekären Situationen bewusst.
    • Das gesamte Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise ist im Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) aufgeführt.
    • Der Bundesrat hält zusätzliche Massnahmen für eine spezifische Branche nicht für angezeigt.
    • Die Forderung nach einer Fristverlängerung bei Zahlungsrückstand wurde bereits im Zusammenhang mit der Revision des Covid-19-Gesetzes (21.016) diskutiert und in der Frühjahrssession vom Parlament abgelehnt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3114 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩