Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3142 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Früherkennung von armuts- oder überschuldungsgefährdeten Personen. Handeln, bevor es zu spät ist

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das den Kantonen die rechtlichen Befugnisse gibt, um wirksame Programme zur Sozialprävention und zur Prävention der Überschuldung einzuführen, falls sie dies wünschen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, wir sind alle und alle uns bewusst – und das wurde gerade nochmals erwähnt –, dass die Verschuldung kein Randproblem ist: Es ist ein ernsthaftes Problem, das viele Menschen in unserem Land betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, wir sind alle und alle uns bewusst – und das wurde gerade nochmals erwähnt –, dass die Verschuldung kein Randproblem ist: Es ist ein ernsthaftes Problem, das viele Menschen in unserem Land betrifft.

26.09.2023, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur wenige Stunden vor der Ankündigung der Erhöhung der Krankenversicherungsprämien möchte ich doch noch ein paar Worte zu diesem Motionärsantrag sagen, der darauf abzielt, die Verschuldung und die Prekärität in der Schweiz zu reduzieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nur wenige Stunden vor der Ankündigung der Erhöhung der Krankenversicherungsprämien möchte ich doch noch ein paar Worte zu diesem Motionärsantrag sagen, der darauf abzielt, die Verschuldung und die Prekärität in der Schweiz zu reduzieren.

26.09.2023, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die erwähnte Motion verlangt vom Bundesrat, ein Konzept zu erarbeiten, das den Kantonen die rechtlichen Befugnisse gibt, um wirksame Programme zur Sozial- und Überschuldungsprävention einzuführen, falls sie dies wünschen.»

Auszug

Die erwähnte Motion verlangt vom Bundesrat, ein Konzept zu erarbeiten, das den Kantonen die rechtlichen Befugnisse gibt, um wirksame Programme zur Sozial- und Überschuldungsprävention einzuführen, falls sie dies wünschen.

26.09.2023, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.09.2023, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Roduit, wie Sie erwähnt haben, sind die Kantone in diesem Bereich zuständig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Roduit, wie Sie erwähnt haben, sind die Kantone in diesem Bereich zuständig. Einige haben gehandelt und das auch effektiv getan. Der Kanton Neuenburg hat beispielsweise 2020 ein Gesetz verabschiedet, das ein Früherkennungsprogramm enthält.

01.03.2023, 18:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das den Kantonen die rechtlichen Befugnisse gibt, um wirksame Programme zur Sozialprävention und zur Prävention der Überschuldung einzuführen, falls sie dies wünschen.1
    + 1 mehr
    • Dieses Konzept stützt sich auf die bestehenden kantonalen Projekte und auf eine Bestandsaufnahme in allen Departementen der bundesrechtlichen Gesetzesgrundlagen, die eine rasche Sozialprävention im Bereich der Armuts- und Überschuldungsgefährdung verhindern, insbesondere im Bereich der Betreibungen, der Meldung von nicht bezahlten Krankenkassenprämien an die Kantone, der Steuervorschriften etc.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Prävention von Armuts- und Überschuldungsgefährdung obliegt in erster Linie den Kantonen.
    • Wann immer es möglich und mit den Grundrechten vereinbar ist, stellt ein frühzeitiges Eingreifen sicherlich den besten Weg dar, um eine Verschlechterung der Situation und negative Auswirkungen zu vermeiden.
    • In seiner Stellungnahme zur Motion 20.4636 Marti Min Li "Verankerung und Ausbau einer nachhaltigen Schuldenprävention und Schuldenberatung in den Kantonen" anerkannte der Bundesrat, wie wichtig ein bedarfsgerechtes Angebot an Schuldenberatung und -prävention ist.
    • Überdies stellte er fest, dass bereits mehrere Kantone über ein gut etabliertes Angebot verfügen und damit zeigen, dass geeignete Lösungen im Rahmen des Föderalismus entwickelt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3142 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 101:80 (3 Enth.)
    ↩