Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der International Traffic in Arms Regulations ITAR beanspruchen die USA eine weltweite Zuständigkeit zur Kontrolle sensibler technischer Komponenten.1
    + 3 mehr
    • In welchem Ausmass treten Staaten, die ITAR-kontrollierte Komponenten beschaffen, Souveränität an die USA ab?
    • Mit welchen Instrumenten verfolgen die USA das Ziel zu verhindern, dass exportierte US-Waffen jemals in feindlicher Absicht gegen die USA und ihre Verbündeten eingesetzt werden könnten?
    • Führt der Bundesrat ein zentrales Register1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die USA verfolgen mit den Exportkontrollvorschriften ITAR das Ziel, die Weitergabe und Verbreitung von Kriegsmaterial US-amerikanischer Herkunft zu kontrollieren.1
    + 4 mehr
    • Die Schweizer Armee ist Endnutzerin des in den USA beschafften Materials.
    • Die Schweiz entscheidet alleine, wie dieses Kriegsmaterial eingesetzt wird.
    • Der Bundesrat erkennt in den ITAR-Kontrollen keine Einschränkung der Souveränität der Schweiz.
    • Mit Hilfe von Exportkontrollvorschriften will die USA verhindern, dass Kriegsmaterial US-amerikanischer Herkunft nach dessen Verkauf unkontrolliert an Dritte weitergegeben wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3148 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩