Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefania Prezioso BatouGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit grundlegende Gesundheitstechnologien, die teilweise mit öffentlichen Mitteln entwickelt wurden, in der Verfügungsgewalt der öffentlichen Hand bleiben.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

01.03.2023, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, damit grundlegende Gesundheitstechnologien, die teilweise mit öffentlichen Mitteln entwickelt wurden, in der Verfügungsgewalt der öffentlichen Hand bleiben.1
    + 3 mehr
    • Die Steuerzahlerinnen und -zahler haben für die Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungen bezahlt.
    • Was von der Bevölkerung bezahlt wurde, muss auch in den Händen der Bevölkerung bleiben.
    • Der Bundesrat muss auf internationaler Ebene handeln, damit Patente für Covid-19-Impfstoffe und -Medikamente freigegeben werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz setzt sich seit Beginn der Krise für einen gerechten, erschwinglichen und raschen weltweiten Zugang zu Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika gegen Covid-19 ein.
    • Die Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika zur Bekämpfung von Covid-19 sowie deren Finanzierung erfordern eine Zusammenarbeit zwischen verschiedenen öffentlichen und privaten Akteuren sowie einen vorhersehbaren Rechtsrahmen, der die Rechte und Pflichten an Forschungsergebnissen regelt.
    • Die globale Initiative Access to COVID-19 Tools Accelerator (ACT-A), an der sich auch die Schweiz finanziell beteiligt hat, zeigt die Effektivität einer solchen öffentlich-privaten Partnerschaft: Mehrere Impfstoffe, Medikamente und Diagnostika wurden in Rekordzeit entwickelt und zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung gestellt, auch unter Berücksichtigung der Kaufkraft einkommensschwacher Länder.
    • Die Schweiz wirkt in den Leitungsgremien der drei Säulen von ACT-A mit und setzt sich dort insbesondere für einen chancengerechten Zugang zu den durch diese Initiativen entwickelten Produkten ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3150 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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