
← Start21.3158 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Notfallschutz im Falle eines Atomunfalls. Änderung der festgelegten Risikozonen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Festlegung der Notfallschutzzonen zu ändern und sie auf das gesamte Gebiet der Schweiz auszuweiten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Festlegung der Notfallschutzzonen zu ändern und sie auf das gesamte Gebiet der Schweiz auszuweiten.1
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- Dadurch soll er die Tatsache berücksichtigen, dass im Falle eines Atomunfalls je nach Wetter auch in Zonen in einer Entfernung von weit über 20 Kilometern eine starke Kontamination möglich ist, die Notfallschutzmassnahmen von einer Ausgangssperre bis hin zu einer Evakuierung notwendig machen würde.
- Dabei soll er die Ergebnisse der Studie "European Nuclear Power Risk Study (EUNUPRI_2019)" des Instituts Biosphère berücksichtigen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi am 11. März 2011 wurde im Auftrag des Bundesrates eine interdepartementale Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz (IDA NOMEX) eingesetzt.
- Eine der Massnahmen von IDA NOMEX war die Überprüfung des Zonenkonzepts sowie der Szenarien für die Notfallvorsorge in der Schweiz.
- Im Rahmen dieser Überprüfungen wurden mehrere Unfallszenarien betrachtet, darunter auch solche mit einer sehr grossen Freisetzung von radioaktiven Stoffen.
- Als Folge davon wurde 2015 ein neues Szenario für die Notfallplanung festgelegt und das bestehende Notfallschutzzonenkonzept im Grundsatz bestätigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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