Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Gemäss dem Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (2020-2023) erwartet der Bundesrat von den in der Schweiz ansässigen und/oder tätigen Unternehmen, dass sie ihre menschenrechtliche Verantwortung wahrnehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss dem Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (2020-2023) erwartet der Bundesrat von den in der Schweiz ansässigen und/oder tätigen Unternehmen, dass sie ihre menschenrechtliche Verantwortung wahrnehmen.1
    + 4 mehr
    • lm Rahmen des NAP möchte der Bundesrat multinationale Unternehmen gezielt unterstützen und den Austausch von Good Practices fördern.
    • Neben der Schweizer Textilbranche sind auch die Maschinenindustrie sowie der Finanzsektor in Ostturkestan (chin.
    • Xinjiang) aktiv.
    • Gleichzeitig haben die Repressionen gegen die uigurischen, kasachischen und kirgisischen Gemeinschaften genozidale Züge angenommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1.-3.: Der Bundesrat ist tief besorgt angesichts der Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in China.1
    + 4 mehr
    • Die China-Strategie 2021-2024 legt die thematischen Schwerpunkte der Schweiz in ihren Beziehungen zu China fest.
    • Die Thematik Wirtschaft und Menschenrechte sowie die Rechte der religiösen und ethnischen Minderheiten sind Teil davon (China-Strategie 2021-2024, 4.
    • Thematische Schwerpunkte, 4.1.
    • Frieden und Sicherheit, S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3164 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩