
← Start21.3165 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Müssen Hersteller von Medtech-Produkten, welche in die EU exportieren, ab dem 26. Mai 2021 auch um die Anerkennung von nach der MDD zertifizierten Produkten bangen?
Erledigt
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (18)
- Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf
- Stefania Prezioso Batou
SP
GRÜGEGenf
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Kurt Egger
KE
GRÜTGThurgau
- Greta Gysin
GG
GRÜTITessin
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- In diversen Medienberichten wird derzeit auf die schwerwiegenden Probleme hingewiesen, welche den Medtechprodukte-Produzenten entstehen, wenn bis zum 26. Mai 2021 kein Rahmenabkommen unterzeichnet wurde und damit das Abkommen über die technischen Handelshemmnisse MRA im Bereich Medtechprodukte nicht angepasst werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In diversen Medienberichten wird derzeit auf die schwerwiegenden Probleme hingewiesen, welche den Medtechprodukte-Produzenten entstehen, wenn bis zum 26. Mai 2021 kein Rahmenabkommen unterzeichnet wurde und damit das Abkommen über die technischen Handelshemmnisse MRA im Bereich Medtechprodukte nicht angepasst werden kann.1
+ 4 mehr
- Die Schweiz würde diesbezüglich zu einem Drittland.
- Unsicherheit besteht aber nicht nur bezüglich der Produkte, die nach der neuen MDR zertifiziert werden, sondern auch bezüglich denjenigen, die noch nach der alten Regulierung MDD zertifiziert wurden.
- Der Bundesrat schreibt zwar in seiner Antwort zum Vorstoss 21.7182 von NR Christa Markwalder
CMFDP
BEBern, dass die Übergangsbestimmungen in der neuen EU-Medizinprodukteverordnung MDR eine Verlängerung der Gültigkeit von Zertifikaten aus dem alten Regime MDD vorsehe.
- Die derzeitigen Signale aus Brüssel, insbesondere von Experten, tönen aber anders.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Europäische Kommission hat am 26. Mai 2021 in Form einer Mitteilung ihren Standpunkt zum Zugang zum EU-Markt kommuniziert.1
+ 4 mehr
- In dieser Mitteilung wird unter anderem festgelegt, dass Schweizer Bescheinigungen, die bis zum 26. Mai 2021 von der EU anerkannt wurden, nach diesem Datum in der EU nicht mehr gültig sind.
- Die Schweiz vertritt die Position, dass das aktuelle MRA weiterhin für Medizinprodukte gilt, die gemäss der alten Richtlinie (MDD) zertifiziert wurden.
- Die betroffenen Schweizer MDD-Produkte mit gültiger Bescheinigung sollen weiterhin in die EU exportiert werden können, unabhängig davon, ob die Bescheinigung in der Schweiz oder - wie das für die Mehrheit der Produkte der Fall ist - in der EU ausgestellt wurde.
- Abgesehen von der Anerkennung der Bescheinigungen will die Schweiz auch gewährleisten, dass die Erleichterungen des MRA anwendbar bleiben.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
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