
← Start21.3178 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Berner Konvention. Eine Auslegeordnung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Matthias Bregy
PBMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Gemäss Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (kurz: "Berner Konvention") kann jeder Staat bei der Unterzeichnung oder bei der Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde einen oder mehrere Vorbehalte/Einwendungen u. a. in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführten Arten machen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (kurz: "Berner Konvention") kann jeder Staat bei der Unterzeichnung oder bei der Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde einen oder mehrere Vorbehalte/Einwendungen u. a. in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführten Arten machen.1
+ 3 mehr
- Daher stellen sich folgende Fragen:
- Welche Staaten haben bei der Unterzeichnung oder Hinterlegung Vorbehalte / Einwendungen respektive welche haben später Vorbehalte/Einwendungen angebracht?
- Welche Staaten kennen Vorbehalte/Einwendungen bezüglich den Wolf (canis lupus) und wie sehen diese aus?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- 1) Nach Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume vom 19. September 1979 (Berner Konvention, SR 0.455) können die Vertragsparteien beim Beitritt Vorbehalte in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführte Arten sowie auf bestimmte in Anhang IV aufgeführte Mittel oder Methoden des Tötens, Fangens oder der sonstigen Nutzung machen.1
+ 4 mehr
- Später können keine solche Vorbehalte mehr geltend gemacht werden.
- Vorbehalte allgemeiner Art sind generell nicht zulässig.
- Von den 51 Vertragsparteien haben 23 Staaten formelle Vorbehalte beim Beitritt angebracht: Belarus, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Georgien, Island, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Nordmakedonien, Norwegen, Polen, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Tunesien, die Türkei, die Ukraine, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern.
- Nach Artikel 17 Absatz 3 der Konvention können die Vertragsparteien zudem später Einwendungen gegen Änderungen der Anhänge machen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört