Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3178 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Berner Konvention. Eine Auslegeordnung

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp Matthias BregyVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (kurz: "Berner Konvention") kann jeder Staat bei der Unterzeichnung oder bei der Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde einen oder mehrere Vorbehalte/Einwendungen u. a. in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführten Arten machen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (kurz: "Berner Konvention") kann jeder Staat bei der Unterzeichnung oder bei der Hinterlegung seiner Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde einen oder mehrere Vorbehalte/Einwendungen u. a. in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführten Arten machen.1
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    • Daher stellen sich folgende Fragen:
    • Welche Staaten haben bei der Unterzeichnung oder Hinterlegung Vorbehalte / Einwendungen respektive welche haben später Vorbehalte/Einwendungen angebracht?
    • Welche Staaten kennen Vorbehalte/Einwendungen bezüglich den Wolf (canis lupus) und wie sehen diese aus?1
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  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) Nach Artikel 22 des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume vom 19. September 1979 (Berner Konvention, SR 0.455) können die Vertragsparteien beim Beitritt Vorbehalte in Bezug auf bestimmte in den Anhängen I bis III aufgeführte Arten sowie auf bestimmte in Anhang IV aufgeführte Mittel oder Methoden des Tötens, Fangens oder der sonstigen Nutzung machen.1
    + 4 mehr
    • Später können keine solche Vorbehalte mehr geltend gemacht werden.
    • Vorbehalte allgemeiner Art sind generell nicht zulässig.
    • Von den 51 Vertragsparteien haben 23 Staaten formelle Vorbehalte beim Beitritt angebracht: Belarus, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Georgien, Island, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Nordmakedonien, Norwegen, Polen, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Tunesien, die Türkei, die Ukraine, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern.
    • Nach Artikel 17 Absatz 3 der Konvention können die Vertragsparteien zudem später Einwendungen gegen Änderungen der Anhänge machen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3178 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩