Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Binder-KellerAGAargau reicht Postulat ein.
  • Aufgrund der rechtlichen und wirtschaftlichen Verbundenheit der Ehegatten erfolgt im geltenden Steuerrecht konsequenterweise eine gemeinsame Besteuerung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat ist in dieser Frage sozusagen zwischen Hammer und Amboss, wobei ich nicht weiss, welches Lager den Amboss darstellt und welches den Hammer.»

Auszug

Der Bundesrat ist in dieser Frage sozusagen zwischen Hammer und Amboss, wobei ich nicht weiss, welches Lager den Amboss darstellt und welches den Hammer. Aber wir haben diese Ausgangslage.

22.09.2021, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn es eine Partei gibt, die sich wirklich für Freiheit, und damit meine ich vor allem Wahlfreiheit, einsetzt, dann ist es bestimmt die FDP/die Liberalen.»

Auszug

Wenn es eine Partei gibt, die sich wirklich für Freiheit, und damit meine ich vor allem Wahlfreiheit, einsetzt, dann ist es bestimmt die FDP/die Liberalen. Wir wollen bestimmt keine Vorschriften dazu, wie sich Eheleute und Familien zu organisieren haben.

22.09.2021, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Für Sie gibt es nur ein Modell: arbeiten, arbeiten, arbeiten.»

Auszug

Frau Kollegin Markwalder, sind es nicht gerade Ihre Partei und Sie, die frauen- und mütterfeindlich sind, da Sie es nicht einmal zulassen zu prüfen, was effektiv besser ist für eine Familie, für eine Mutter oder für eine Frau? Für Sie gibt es nur ein Modell: arbeiten, arbeiten, arbeiten.

22.09.2021, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Die ökonomischen Vorteile der Individualbesteuerung sind dank verschiedener neuerer Studien erneut herausgearbeitet worden.»

Auszug

Die ökonomischen Vorteile der Individualbesteuerung sind dank verschiedener neuerer Studien erneut herausgearbeitet worden.

22.09.2021, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Frau Markwalder bekämpft.»

22.09.2021, 18:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund der rechtlichen und wirtschaftlichen Verbundenheit der Ehegatten erfolgt im geltenden Steuerrecht konsequenterweise eine gemeinsame Besteuerung.1
    + 4 mehr
    • Die Individualbesteuerung stellt das heutige Steuersystem auf den Kopf samt enormem administrativen Aufwand, steuerlichen Unklarheiten und neuen Diskriminierungen.
    • Ich bitte den Bundesrat, die gemeinsame Besteuerung mit Vollsplitting als einfache Tariflösung gegenüber der Systemumstellung zur Individualbesteuerung zu bewerten und stelle folgende Fragen.
    • Welche Nachteile entstehen für die Steuerpflichtigen, wenn die im gleichen Haushalt gelebte Gemeinschaft steuerlich durch die Individualbesteuerung wieder getrennt wird, z. B. hinsichtlich Geltendmachung von Abzügen (Kinderabzüge, Drittbetreuungskosten, Krankheitskosten, Krankenkassenprämien, Unterhalts- und Zinskosten bei in Miteigentum aufgeteilter Liegenschaft, Einkäufe in die 2. Säule)?
    • Wie viele Steuererklärungen müssen die Familien gesamt zusätzlich ausfüllen bei einer Systemumstellung weg von der Gemeinschaftsbesteuerung hin zur Individualbesteuerung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • In der Herbstsession 2020 beschloss das Parlament, die Verabschiedung einer Botschaft zur Einführung der Individualbesteuerung in die Legislaturplanung 2019-2023 aufzunehmen.
    • Der Bundesrat wird in einem ersten Schritt eine Auslegeordnung zu verschiedenen Modellen einer Individualbesteuerung verfassen und dazu die Kantone anhören.
    • Das Parlament wird im Herbst 2021 die Gelegenheit erhalten, sich auf dieser Grundlage zu den Eckwerten einer Individualbesteuerung zu äussern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3189 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 76:97 (1 Enth.)
    ↩