Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, welche Möglichkeiten in Übereinstimmung mit WTO-Recht und der Staatenpraxis zur Einführung eines Einfuhrverbots für Waren zur Verfügung stehen, bei denen eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie in Zwangsarbeit hergestellt wurden oder in Zwangsarbeit hergestellte Bestandteile enthalten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, welche Möglichkeiten in Übereinstimmung mit WTO-Recht und der Staatenpraxis zur Einführung eines Einfuhrverbots für Waren zur Verfügung stehen, bei denen eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie in Zwangsarbeit hergestellt wurden oder in Zwangsarbeit hergestellte Bestandteile enthalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen des Postulates, wirksame Massnahmen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit zu ergreifen.
    • Die Schweiz setzt sich für die Achtung und Förderung der grundlegenden Rechte und Pflichten bei der Arbeit ein, einschliesslich dem Verbot von Zwangsarbeit.
    • Als Mitgliedstaat der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) hat die Schweiz die Kernübereinkommen Nr. 29 über Zwangs- oder Pflichtarbeit (SR 0.822.713.9) sowie das dazugehörige Protokoll von 2014 (SR 0.822.713.91) und das Übereinkommen Nr. 105 für die Abschaffung der Zwangsarbeit (SR 0.822.720.5) ratifiziert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3199 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩