
← Start21.3215 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Pandemie. Worauf wartet der Bundesrat, um an den Grenzen zu handeln?
Erledigt
Eingereicht vonLorenzo QuadriLEG
LQTITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lorenzo QuadriLEG
LQTITessin reicht Interpellation ein.
- Die epidemiologische Situation in der Lombardei ist besorgniserregend.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die epidemiologische Situation in der Lombardei ist besorgniserregend.1
+ 4 mehr
- Es ist offensichtlich, dass man zur Verringerung der Ansteckungen auch die grenzüberschreitende Mobilität einschränken muss.
- Bedauerlicherweise geht der Bundesrat auf die entsprechenden Forderungen aus dem Kanton Tessin nicht ein.
- Zum jetzigen Zeitpunkt kann jede beliebige Person aus Italien ins Tessin einreisen, nicht nur zum Arbeiten, sondern aus irgendwelchen Gründen.
- In den letzten Tagen hat das folgende Ereignis für Aufsehen gesorgt: Ein sogenannter Influencer kam aus Mailand nach Locarno und veranstaltete an der Sekundarschule Locarno 1 eine illegale nächtliche Party mit Alkohol und Drogen, an der zahlreiche (erwachsene) Personen teilnahmen, dies dank der Mithilfe eines Lehrers, der für die Party die Türen des Instituts öffnete.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat plant für Grenzgänger keine Pflicht zum Nachweis eines negativen Tests bei Grenzübertritt.1
+ 4 mehr
- Dies entspricht der generellen Regelung, wonach an die Schweiz grenzende Gebiete von grenzsanitarischen Massnahmen ausgenommen sind.
- Diese Ausnahme zielt darauf ab, das Funktionieren der grenzüberschreitenden Sozial- und Wirtschaftsräume nicht zu beeinträchtigen.
- Die Home Office-Pflicht gilt für alle in der Schweiz angestellten Personen unabhängig ihres Wohnorts, d. h. auch für Grenzgänger und Grenzgängerinnen.
- Soweit es aufgrund der Art der Aktivität möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar ist, müssen die Arbeitgeber die geeigneten organisatorischen und technischen Massnahmen treffen, um Home Office zu ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört