Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Per 26. Mai 2021 wird in der EU die MDD (Medical Device Directive) durch die MDR (Medical Device Regulation) ersetzt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ja, ich möchte das Wort ergreifen, obwohl das Thema extrem technisch ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ja, ich möchte das Wort ergreifen, obwohl das Thema extrem technisch ist. Ich denke, dass es vielleicht notwendig wäre, im Rahmen der Arbeiten einer Kommission detaillierter auf die aktuelle Situation einzugehen, um die genaue Lage zu erklären, in der wir uns befinden, da sich diese ständig weiterentwickelt und verändert.

17.06.2021, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Monsieur le président de la Confédération, souhaitez-vous prendre la parole?»

17.06.2021, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Entschuldigen Sie, wenn ich hier dazwischenfahre, aber ich tue dies im Sinne der Verfahrensbeschleunigung.»

Auszug

Entschuldigen Sie, wenn ich hier dazwischenfahre, aber ich tue dies im Sinne der Verfahrensbeschleunigung. Ich wusste nämlich um die Traktandierung der Interpellation Germann und reichte deshalb keine eigene Interpellation ein.

17.06.2021, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Interpellation 21.3231, "Massnahmen zur Sicherung des Zugangs für Schweizer Medtech-Produkte in die EU und in umgekehrter Richtung", will ich auf die Problematik hinweisen, die durch die neue EU-Regulierung …»

Auszug

«Mit meiner Interpellation 21.3231, "Massnahmen zur Sicherung des Zugangs für Schweizer Medtech-Produkte in die EU und in umgekehrter Richtung", will ich auf die Problematik hinweisen, die durch die neue EU-Regulierung und auch im Zusammenhang mit dem gescheiterten Rahmenabkommen zu sehen ist. Per 26. Mai 2021 hat ja d…»

17.06.2021, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

17.06.2021, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Per 26. Mai 2021 wird in der EU die MDD (Medical Device Directive) durch die MDR (Medical Device Regulation) ersetzt.1
    + 4 mehr
    • Ab diesem Tag wird die Schweiz im Medtech-Bereich wie ein Drittland behandelt, falls die EU sich weiterhin weigert, das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) zu aktualisieren.
    • Verschiedene Branchen aus dem Gesundheitswesen weisen in einem Brief an den Bundesrat auf die Gefahr einer mangelnden Versorgungssicherheit hin, wie der Sonntagspresse zu entnehmen war.
    • Auch der europäische Verband der Medtech-Produkte-Produzenten sowie der entsprechende deutsche Verband warnen vor einem Versorgungsengpass und verlangen von der EU eine MRA-Anpassung im Medtech-Bereich.
    • Der Bundesrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 19. Mai 2021 gezielte Massnahmen verabschiedet, um die Versorgung mit sicheren Medizinprodukten nach dem 26. Mai 2021 in der Schweiz aufrechtzuerhalten.1
    + 4 mehr
    • Diese Massnahmen sehen Übergangsfristen vor, damit sich die Schweizer Industrie an eine Situation ohne funktionierendes MRA anpassen kann und Versorgungsprobleme in der Schweiz vermieden werden.
    • Der Zugang zum EU-Markt und die Beseitigung technischer Handelshemmnisse für Produkte gemäss der neuen Regelung (MDR) können nicht ohne ein funktionierendes MRA durch einseitige Massnahmen der Schweiz erreicht werden.
    • Es braucht ein Abkommen mit der EU, um die Teilnahme der Schweiz am Binnenmarkt der EU in diesem Bereich weiterhin sicherzustellen.
    • Ohne ein MRA wird die Industrie beim Inverkehrbringen von Produkten in der EU zusätzlichen administrativen Belastungen ausgesetzt sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3231 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩