Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3243 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Weinschmuggel wirksam bekämpfen und reduzieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Phänomen des Weinschmuggels umfassend zu untersuchen, um es bedeutend zu reduzieren, sowie die konkrete Wirksamkeit der geltenden Gesetzgebung zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Romano wünscht einen Bericht über den möglichen Weinschmuggel.»

Auszug

Herr Romano wünscht einen Bericht über den möglichen Weinschmuggel. Ich weiss nicht, ob ein Bericht sehr viel weiterhilft. Das Problem des Schmuggels ist uns eigentlich eingehend bekannt. Wir gehen Hinweisen, die wir erhalten, auch immer nach; diese führen auch zu entsprechenden Strafverfolgungen.

12.09.2022, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 6. März 2018 hat der Nationalrat das Postulat Dettling 17.3225, "Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen", angenommen.»

Auszug

Am 6. März 2018 hat der Nationalrat das Postulat Dettling 17.3225, "Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen", angenommen. Somit hat der Bundesrat am 20. Januar 2021 einen interessanten Bericht zur Thematik veröffentlicht. Die Forderung dieses Vorstosses geht exakt in die gleiche Richtung.

12.09.2022, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Phänomen des Weinschmuggels umfassend zu untersuchen, um es bedeutend zu reduzieren, sowie die konkrete Wirksamkeit der geltenden Gesetzgebung zu prüfen.1
    + 3 mehr
    • In einem Bericht sollen die vorliegenden Daten zur illegalen Einfuhr von Wein sowohl durch die organisierte Kriminalität als auch durch Einzelpersonen analysiert werden.
    • Der Bericht soll den geltenden gesetzlichen Rahmen beurteilen in Bezug auf dessen Wirksamkeit und auf die allfällige Notwendigkeit einer Verschärfung der Sanktionen oder der Anpassung der Freimengen.
    • Zudem soll der Bericht das Vorgehen der Behörden, die mit dem Monitoring und der Bekämpfung des Weinschmuggels beauftragt sind, aufzeigen und beurteilen, und zwar hinsichtlich der Wirksamkeit ihrer Tätigkeit und möglicher Verbesserungen des Vollzugs.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Für die Bekämpfung des Weinschmuggels setzt die Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) auf eine risikobasierte Kontrolltätigkeit an der Grenze und die strafrechtliche Untersuchung von Widerhandlungen gemäss Verwaltungsstrafrecht.
    • Je nach Risikolage werden Schwerpunktkontrollen durchgeführt.
    • Zudem vermittelt die EZV im Rahmen von Ausbildungstätigkeiten präventiv die geltenden Regeln im Bereich der Alkohol- und Zollgesetzgebung an angehende Wirte und Wirtinnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3243 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2022 — Herbstsession 2022 · 36:146 (10 Enth.)
    ↩