Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die dauerhafte Finanzierung von Verbänden und Organisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung sicherzustellen, die in den Bereichen der psychischen Gesundheit und der Suizid- und Gewaltprävention tätig sind, beispielsweise Tel 143 - Die Dargebotene Hand, Pro Mente Sana oder Psy-Gesundheit.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wird schwierig sein, Sie zu überzeugen, glaube ich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es wird schwierig sein, Sie zu überzeugen, glaube ich. Ich werde damit beginnen, dass der Bundesrat sich der grundlegenden Bedeutung leicht zugänglicher Hilfs- und Beratungsangebote voll bewusst ist.

11.12.2024, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst muss ich meine Interessenbindungen erklären, da ich die Organisation *La Main tendue* Nordwest präsidiere, die den Jura, den Berner Jura, Biel, das Seeland, Neuenburg, den Kanton Freiburg und etwa die Hälfte des Kantons Solothurn umfasst. Ich werde Ihnen nicht alle Argumente wiederholen, die vom Kommissionsberichterstatter…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2024, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Um es vorwegzunehmen: Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion, die uns vorliegt, anzunehmen.»

Auszug

Um es vorwegzunehmen: Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion, die uns vorliegt, anzunehmen.

11.12.2024, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt, sie abzulehnen.»

11.12.2024, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Man könnte an Pro Juventute, La Main Tendue oder Pro Mente Sana denken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann hier, Herr Nationalrat Clivaz, daran erinnern, dass die Eidgenossenschaft zwischen 2020 und 2022 mehrere Organisationen unterstützt hat, die Informationen und Beratungen anbieten. Man könnte an Pro Juventute, La Main Tendue oder Pro Mente Sana denken. Das wurde auf der Grundlage des Epidemiengesetzes gemacht.

01.03.2023, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die dauerhafte Finanzierung von Verbänden und Organisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung sicherzustellen, die in den Bereichen der psychischen Gesundheit und der Suizid- und Gewaltprävention tätig sind, beispielsweise Tel 143 - Die Dargebotene Hand, Pro Mente Sana oder Psy-Gesundheit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die derzeitige Pandemiesituation für die Bevölkerung eine grosse Belastung darstellt.
    • Der Bund leistet deshalb seit Beginn der Pandemie, gestützt auf Art. 50 des Epidemiengesetzes (EpG; SR 818.101), finanzielle Unterstützung an verschiedene niederschwellige Beratungsangebote, so auch an die Dargebotene Hand/Tel.
    • Was die längerfristige Subventionierung von Organisationen betrifft, die Beratung und Information im Bereich von psychischen Erkrankungen anbieten, so kann der Bund beispielsweise über bestehende Gefässe der Invalidenversicherung (IV) via Art. 74 IVG Beratungen, Schulungen und Informationen von Organisationen der privaten Behindertenhilfe mit Finanzhilfen unterstützen.
    • Darüber hinaus richtet der Bund aus Mitteln des Ausgleichsfonds der AHV und gestützt auf Art. 101bis AHVG Finanzhilfen an gesamtschweizerisch tätige Altersorganisation für Koordinations- und Entwicklungsmassnahmen auf nationaler Ebene sowie Unterstützungsleistungen für ältere Menschen aus, um deren Selbständigkeit und Autonomie zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3264 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 98:87 (1 Enth.)
    ↩