
← Start21.3274 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Förderung der Stromproduktion im Winter
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Priska Wismer-Felder
PWMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Der Bericht der ElCom vom 27. Februar 2020 legt dar, dass die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherstellung einer angemessenen Winterproduktion nicht genügend sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bericht der ElCom vom 27. Februar 2020 legt dar, dass die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherstellung einer angemessenen Winterproduktion nicht genügend sind.1
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- Sie bezeichnet die Festsetzung von verbindlichen Ausbauziele bis 2035 von mindestens 5 TWh Erzeugungskapazitäten als notwendig, um den nötigen Ausbau von erneuerbaren Energien voranzutreiben.
- Zudem stellt die ElCom die zukünftige Exportfähigkeit und -willigkeit der Nachbarländer während der Wintermonate in Frage.
- Im Weiteren macht sie auf mögliche Netzengpässe im europäischen Stromnetz aufmerksam.
- In der Vernehmlassung zur Revision des Energiegesetzes sind für erneuerbare Energien in erster Linie Investitionsbeiträge für alle Technologien vorgesehen.1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1-3: Dem Bundesrat ist die Versorgungssicherheit ein zentrales Anliegen.1
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- Als Weiterentwicklung der Energie- und Stromversorgungspolitik wird er dem Parlament deshalb bis Mitte 2021 die Botschaft zum "Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien" vorlegen, in dem er die Revisionen des Stromversorgungs- und des Energiegesetzes zusammenfasst.
- Zur Stärkung der Versorgungssicherheit sieht der Bundesrat darin drei wesentliche Massnahmen vor:
- Erstens soll der Ausbau von im Winter sicher abrufbarer, klimaneutraler Stromproduktion von 2 TWh bis 2040 finanziell unterstützt und so die heutige Selbstversorgungsfähigkeit von im Mittel rund 22 Tagen langfristig erhalten werden.
- Der Ausbau setzt prioritär bei der grossen Speicherwasserkraft an.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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