Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3274 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Förderung der Stromproduktion im Winter

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Wismer-FelderLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Bericht der ElCom vom 27. Februar 2020 legt dar, dass die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherstellung einer angemessenen Winterproduktion nicht genügend sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bericht der ElCom vom 27. Februar 2020 legt dar, dass die aktuellen Rahmenbedingungen für die Sicherstellung einer angemessenen Winterproduktion nicht genügend sind.1
    + 4 mehr
    • Sie bezeichnet die Festsetzung von verbindlichen Ausbauziele bis 2035 von mindestens 5 TWh Erzeugungskapazitäten als notwendig, um den nötigen Ausbau von erneuerbaren Energien voranzutreiben.
    • Zudem stellt die ElCom die zukünftige Exportfähigkeit und -willigkeit der Nachbarländer während der Wintermonate in Frage.
    • Im Weiteren macht sie auf mögliche Netzengpässe im europäischen Stromnetz aufmerksam.
    • In der Vernehmlassung zur Revision des Energiegesetzes sind für erneuerbare Energien in erster Linie Investitionsbeiträge für alle Technologien vorgesehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu 1-3: Dem Bundesrat ist die Versorgungssicherheit ein zentrales Anliegen.1
    + 4 mehr
    • Als Weiterentwicklung der Energie- und Stromversorgungspolitik wird er dem Parlament deshalb bis Mitte 2021 die Botschaft zum "Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien" vorlegen, in dem er die Revisionen des Stromversorgungs- und des Energiegesetzes zusammenfasst.
    • Zur Stärkung der Versorgungssicherheit sieht der Bundesrat darin drei wesentliche Massnahmen vor:
    • Erstens soll der Ausbau von im Winter sicher abrufbarer, klimaneutraler Stromproduktion von 2 TWh bis 2040 finanziell unterstützt und so die heutige Selbstversorgungsfähigkeit von im Mittel rund 22 Tagen langfristig erhalten werden.
    • Der Ausbau setzt prioritär bei der grossen Speicherwasserkraft an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3274 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩