
← Start21.3306 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sicherheit des zivilen Zollpersonals bei Einsätzen
Erledigt
Eingereicht vonPierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Interpellation ein.
- Wie ich erfahren habe, begleiten Angestellte der Eidgenössischen Zollverwaltung ohne spezielle Ausbildung Grenzwächterinnen und -wächter bei mobilen Einsätzen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wie ich erfahren habe, begleiten Angestellte der Eidgenössischen Zollverwaltung ohne spezielle Ausbildung Grenzwächterinnen und -wächter bei mobilen Einsätzen.1
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- Dies bringt offensichtlich Probleme in Bezug auf die Sicherheit mit sich.
- Die Grenzwächterinnen und -wächter sind bewaffnet und haben eine polizeiähnliche Ausbildung durchlaufen.
- Sie sind also bereit, sich jeder möglichen Herausforderung in Sachen Sicherheit zu stellen.
- Dazu gehört in erster Linie natürlich die Kriminalität, heutzutage aber auch der Terrorismus.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gemeinsame Einsätze von Mitarbeitenden des Zolls und Angehörigen des Grenzwachtkorps (GWK) haben in der EZV eine lange Tradition und finden seit Jahren auch mit kantonalen Stellen (z. B. im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung) statt.1
+ 4 mehr
- Die EZV führt ihre Einsätze auf Grundlage der in den Kapiteln 2 und 3 Zollgesetz (SR 631.0) definierten Aufgaben und Befugnissen durch.
- Wie die EZV ihre Einsätze, die immer lage- und risikobasiert sind, plant und durchführt, ist nicht gesetzlich geregelt.
- Ziel ist es, die Aufgaben der EZV möglichst effizient und effektiv zu erledigen.
- Gemeinsame Einsätze erfolgen, wann immer diese sinnvoll und angezeigt sind.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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