Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3306 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Sicherheit des zivilen Zollpersonals bei Einsätzen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-Alain FridezJUJura reicht Interpellation ein.
  • Wie ich erfahren habe, begleiten Angestellte der Eidgenössischen Zollverwaltung ohne spezielle Ausbildung Grenzwächterinnen und -wächter bei mobilen Einsätzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie ich erfahren habe, begleiten Angestellte der Eidgenössischen Zollverwaltung ohne spezielle Ausbildung Grenzwächterinnen und -wächter bei mobilen Einsätzen.1
    + 4 mehr
    • Dies bringt offensichtlich Probleme in Bezug auf die Sicherheit mit sich.
    • Die Grenzwächterinnen und -wächter sind bewaffnet und haben eine polizeiähnliche Ausbildung durchlaufen.
    • Sie sind also bereit, sich jeder möglichen Herausforderung in Sachen Sicherheit zu stellen.
    • Dazu gehört in erster Linie natürlich die Kriminalität, heutzutage aber auch der Terrorismus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemeinsame Einsätze von Mitarbeitenden des Zolls und Angehörigen des Grenzwachtkorps (GWK) haben in der EZV eine lange Tradition und finden seit Jahren auch mit kantonalen Stellen (z. B. im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung) statt.1
    + 4 mehr
    • Die EZV führt ihre Einsätze auf Grundlage der in den Kapiteln 2 und 3 Zollgesetz (SR 631.0) definierten Aufgaben und Befugnissen durch.
    • Wie die EZV ihre Einsätze, die immer lage- und risikobasiert sind, plant und durchführt, ist nicht gesetzlich geregelt.
    • Ziel ist es, die Aufgaben der EZV möglichst effizient und effektiv zu erledigen.
    • Gemeinsame Einsätze erfolgen, wann immer diese sinnvoll und angezeigt sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3306 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩