
← Start21.3307 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Überschüssige Beatmungsgeräte der Armee sinnvoll einsetzen
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Eingereicht vonPierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Reserven von 1098 Beatmungsgeräten, die in den Depots der Armee aufbewahrt werden, den Ländern, die nicht ausreichend Mittel in diesem Bereich haben, gratis zur Verfügung zu stellen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Reserven von 1098 Beatmungsgeräten, die in den Depots der Armee aufbewahrt werden, den Ländern, die nicht ausreichend Mittel in diesem Bereich haben, gratis zur Verfügung zu stellen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Insgesamt hat der Bund seit Beginn der Covid-19-Pandemie 1700 Beatmungsgeräte beschafft: 1550 des Typs Hamilton T1 und 150 des Typs EMV+.
- Von den 1700 Beatmungsgeräten wurden 592 an die Kantone verkauft oder vermietet (Stand 04. Mai 2021).
- 600 Hamilton-Geräte werden von der Armee übernommen.
- Sie dienen dem Ersatz der vorhandenen, veralteten Beatmungsgeräte, damit die Armee das zivile Gesundheitswesen bei Bedarf auch künftig subsidiär unterstützen kann.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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