
← Start21.3310 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Identitätskarte als Teil einer zukünftigen E-ID-Lösung
Erledigt
Eingereicht vonGerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Das deutliche Abstimmungsresultat über das E-ID-Gesetz vom 7. Marz 2021 hat klar zum Ausdruck gebracht, dass der Staat Herausgeber und Betreiber einer künftigen, staatlich anerkannten elektronische Identität (E-ID) sein muss, die möglichst datensparsam und dezentral eingesetzt werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das deutliche Abstimmungsresultat über das E-ID-Gesetz vom 7. Marz 2021 hat klar zum Ausdruck gebracht, dass der Staat Herausgeber und Betreiber einer künftigen, staatlich anerkannten elektronische Identität (E-ID) sein muss, die möglichst datensparsam und dezentral eingesetzt werden kann.1
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- Das EJPD plant die Identitätskarte in den nächsten zwei Jahren zu erneuern.
- Damit bietet sich die Gelegenheit, die Identitätskarte mit einer E-ID-Funktion zu versehen.
- Pass und Ausländerausweis sind bereits heute mit einem Chip versehen, der die beglaubigten Identifikationsmerkmale enthält.
- Die Prozesse und Techniken zur Herausgabe sind bereits mehrheitlich vorhanden, so dass eine solche Lösung kostengünstig umgesetzt werden kann.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat schon bei der Erarbeitung des abgelehnten E-ID-Gesetzes laufend die technischen Entwicklungen im Bereich E-ID beobachtet, insbesondere im europäischen Umfeld.1
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- Dabei konnte festgestellt werden, dass zunehmend von E-ID-Systemen mit physischen Chip-Karten Abstand genommen wird oder diese ersetzt werden durch App-Lösungen.
- Diese langjährigen Erfahrungen z. B. in Estland sind zu berücksichtigen.
- Bei der Beschaffung der neuen Identitätskarte (IDK) wurde auch die Option ausgeschrieben, die neue IDK mit einem Biometrie-Chip (analog dem E-Pass) zu versehen.
- Ob sich dieser Biometrie-Chip tatsächlich auch für die Realisierung einer E-ID-Lösung eignen würde, müsste aber noch im Detail geklärt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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