Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Impulsprogramm zur Erhöhung der Ablösequoten in der Sozialhilfe auszuarbeiten und dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Impulsprogramm zur Erhöhung der Ablösequoten in der Sozialhilfe auszuarbeiten und dem Parlament zur Entscheidung vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Das Impulsprogramm soll die Sozialbehörden darin unterstützen, sich für ein System mit tiefer Falllast zu entscheiden, was nachweislich die Ablösequote verbessert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst Massnahmen, die dazu beitragen, dass sich Menschen möglichst rasch und nachhaltig von der Sozialhilfe ablösen können.
    • Er ist sich bewusst, dass eine angemessene Ressourcenausstattung von Sozialdiensten wichtig ist für die Qualität der sozialen Arbeit und die Chancen, dass Sozialhilfebeziehenden die berufliche und gesellschaftliche Wiedereingliederung gelingt.
    • Wie der Motionär richtigerweise festhält, fällt die Sozialhilfe in den Verantwortungsbereich der Kantone und Gemeinden.
    • Der Bund ist nicht befugt, selber im Bereich der Sozialhilfe tätig zu werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3317 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩