
← Start21.3320 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 EU-Herkunftsnachweise überschwemmen den Schweizer Markt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Egger
KE
GRÜTGThurgau reicht Interpellation ein.
- Ab dem 1. Juni 2021 können Schweizer Herkunftsnachweise CH-HKN nicht mehr im Europäischen Wirtschaftsraum EWR gehandelt werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ab dem 1. Juni 2021 können Schweizer Herkunftsnachweise CH-HKN nicht mehr im Europäischen Wirtschaftsraum EWR gehandelt werden.1
+ 3 mehr
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Hat der Bundesrat die Vor- und Nachteile für den Schweizer Strommarkt evaluiert und wenn ja, was sind die zusammenfassenden Ergebnisse?
- Welche Risiken sieht er in Bezug auf eine Sperrung von EWR-HKN auf dem Schweizer Markt hinsichtlich des Rahmenabkommens und ganz allgemein der diplomatischen Beziehung zur EU?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Energie (BFE) hat im Mai 2020 entschieden, die Anerkennung der europäischen Herkunftsnachweise (HKN) und den Import von Ersatznachweisen weiterzuführen.1
+ 4 mehr
- Mit der von der Branche begrüssten Weiterführung der Ersatznachweise hätte sich der inländische HKN-Markt auch bei Nichtanerkennung der regulären EU-HKN nur wenig verknappt und somit die Preise für inländische HKN kaum gestützt.
- Zudem wäre die Wahlfreiheit vor allem für Grossverbraucher sehr stark eingeschränkt worden und hätte deren Strombeschaffung verteuert.
- Der Bundesrat geht nicht davon aus, dass eine mögliche symmetrische Aberkennung von EU-HKN durch die Schweiz negative Auswirkungen auf das Rahmenabkommen oder die diplomatischen Beziehungen zur EU als Ganzes haben könnte, da es sich dabei um eine Reaktion auf die Aberkennung der Schweizer HKN handeln würde.
- Dasselbe gilt sinngemäss auch für HKN aus EWR-Staaten (EWR-HKN).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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