
← Start21.3340 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Versorgungssicherheit in der Kindermedizin sicherstellen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Tiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Parlament hat das KVG bezüglich der Zulassung von Leistungserbringern revidiert (18.047).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Parlament hat das KVG bezüglich der Zulassung von Leistungserbringern revidiert (18.047).1
+ 4 mehr
- Das Ziel der Vorlage, die mengenmässige Beschränkung von neuen Leistungserbringern, ist unbestritten, um eine angebotsgesteuerte Mengenausweitung zu verhindern.
- Viele Haus- und KinderärztInnen sind ähnlich alt und treten ihre Pensionierung in einem ähnlichen Zeitraum an.
- In ambulanten Praxen und Ärztenetzwerken dürfte es aufgrund der besonderen Voraussetzungen für ÄrztInnen nahezu unmöglich sein, eine Nachfolge zu finden.
- Für eine/n erfahrene Ärztin/Arzt dem Ausland stellt die Anforderung einer dreijährigen stationäre Tätigkeit in einer schweizerischen Weiterbildungsstätte eine hohe Hürde dar.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) "Zulassung von Leistungserbringern" (18.047) wurde vom Parlament am 19. Juni 2020 verabschiedet.1
+ 4 mehr
- Unter den vom Parlament verabschiedeten neuen Bestimmungen sieht Artikel 55a KVG namentlich die Pflicht für die Kantone vor, in einem oder mehreren medizinischen Fachgebieten oder in bestimmten Regionen die Anzahl der Ärzte und Ärztinnen, die im ambulanten Bereich zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Leistungen erbringen, zu beschränken.
- Die Wahl der Fachgebiete, für die Höchstzahlen festzulegen sind, ist Sache der Kantone.
- Diese müssen somit keinesfalls Höchstzahlen für alle Gebiete festlegen.
- Artikel 55a KVG ist eine Massnahme zur Eindämmung des Kostenwachstums durch die Kantone.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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